Kaum ist die 5G-Auktion beendet, formulieren die drei großen Telekommunikationsunternehmen in Deutschland große Ziele. So will die Telekom bis Ende 2019 die ersten sechs Städte in Deutschland, darunter auch Bonn,…
Anfragen
Von Absichtserklärungen und Schönfärberei – Schnelles Internet für Schulen in NRW?
Im Rahmen verschiedener Gipfel, Pakte und Masterpläne definierte die Landesregierung das Ziel, bis zum Jahr 2022 alle 4978 öffentlichen und 540 privaten Schulen (https://www.schulministerium.nrw.de/docs/bp/Ministerium/Service/Schulstatistik/Amtliche-Schuldaten/Quantita_2018.pdf, S. 11) in Nordrhein- Westfalen an…
Kinderklinik in Sankt Augustin soll geschlossen werden
WDR und Tagespresse berichteten in den letzten Tagen von der drohenden Schließung des Kinderklinikums Sankt Augustin. Durch das mit Landesmitteln in dreistelliger Millionen-Euro- Höhe neugebaute Herz- und Eltern-Kind-Zentrum der Uniklinik…
Wie reglementiert die Landesregierung den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln im Wald?
Die Auswirkungen des Klimawandels im Wald zeigten sich im vergangenen Jahr besonders deutlich. Auch in diesem Jahr haben Wetterextreme wie Stürme, Hitze und geringe Niederschläge zu einer weiteren Ausbreitung des…
Bau der L821n ohne Wenn und Aber?
Die Pläne zum Bau der L821n sind mittlerweile jahrzehntealt, die Umweltverträglichkeitsprüfung über 25 Jahre her, der Planfeststellungsbeschluss von 2008. Die Voraussetzungen für den Bau der L821n haben sich seit der…
Potenziale für Stadtentwicklung und Wohnungsbau auf Flächen der Deutsche Bahn AG und des Bundeseisenbahnvermögens in NRW
Laut der Antwort des Bundesverkehrsministeriums an den CDU-Bundestagsabgeordneten Kai Wegner verfügt das Bundeseisenbahnvermögen in NRW derzeit über gut 15 000 Quadratmeter an unbebauten Grundstücken, die grundsätzlich für den Wohnungsbau in…
Welche Kooperationen sind der Schulministerin suspekt?
Immer wieder schließen Schulen Kooperationen mit verschiedenen außerschulischen Akteuren, u. a. mit kulturellen oder sozialen Einrichtungen, Unternehmen oder Vereinen. Es geht dabei um Informationsaustausch, Vermittlung von Praktika, Engagement im Quartier,…
Betriebs- und Emissionsdaten für das rheinische Braunkohlekraftwerk Neurath A (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach) offenlegen
Zu weiteren Kraftwerkblöcken in Neurath und Niederaußem gibt es analoge Anfragen. Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2177 vom 21. März 2019 der Abgeordneten Johannes Remmel, Wibke Brems…
Wie will die Landesregierung die Rauchbelastungen durch Holzkohleofengrills in unseren Städten reduzieren?
Nordrhein-Westfalen ist ein Land mit einer vielfältigen kulinarischen Szene, die einen wichtigen Beitrag zu einem attraktiven Wohnumfeld der Bürgerinnen und Bürger leistet. Einige Gastronomiebetriebe bereiten ihre Speisen mithilfe von befeuerten…
Wie unterstützt die Landesregierung Pferdehalterinnen und –halter im Falle eines Tierrisses?
Um die Menschen auf die möglicherweise dauerhafte Rückkehr der Wölfe vorzubereiten und so die Akzeptanz in der Bevölkerung weiter zu stärken, leistet das Land NRW finanzielle Unterstützung, um die Belastungen…