Lkw und Pkw leisten einen erheblichen Anteil an unserer alltäglichen Mobilität und im Logistikbereich. Aufgrund der dadurch hervorgerufenen Fahrleistungen ist auch der Bedarf an Auto- und Lkw-Reifen enorm. Allein in…
Anfragen
Listerien-Keime in Fleisch- und Wurstwaren: Was tut die Landesregierung?
Die Waren des hessischen Unternehmens „Wilke Waldecker Fleisch- und Wurstwaren GmbH“, wird aktuell mit zwei Todesfällen und 37 Krankheitsfällen in Verbindung gebracht. In den Fleisch- und Wurstwaren, aber auch in…
Vorwürfe gegen FRONTEX zur Duldung von Menschenrechtsverletzungen
Der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (FRONTEX) wird nach Recherchen des ARD-Magazins „Report München“, der britischen Zeitung „The Guardian“ und dem Essener Recherchezentrum „Correctiv“, unter Berufung auf interne…
Was tut die Landesregierung gegen Überlastung und Überforderung bei Bäuerinnen und Bauern?
Die Zunahme psychischer und körperlicher Erschöpfung durch Dauerstress ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen. Auch immer mehr Landwirte in Deutschland leiden aufgrund von hoher Arbeitsbelastung, wirtschaftlichem Druck, sinkenden Preisen oder fehlender Wertschätzung…
Wie wird die Einhaltung des Sonderungsverbotes überprüft und was sind die Ergebnisse?
In der Beantwortung der Kleinen Anfrage 2899 vom 16.09.2019 (Drucksache 17/7425) hat die Landesregierung unter Ziffer 5 darauf verwiesen, dass das Ministerium für Schule und Bildung im Anerkennungsbescheid für Ergänzungsschulen,…
Worauf die Welt nicht gewartet hat: Warum greift die Schulministerin in die Mottenkiste der verbindlichen Schulformempfehlung?
Die alte schwarz-gelbe Koalition hatte 2006 die Schulformempfehlungen in Klasse 4 verbindlich gemacht. Demnach sollten nicht mehr die Eltern entscheiden, sondern die Lehrkräfte festlegen, auf welche Schulform das Kind wechseln…
Aufgaben des Schulministeriums und Präsenz vor Ort
Das Portfolio im Schulministerium ist enorm. Die politische Spitze ist zuständig für mehr als 5500 Schulen mit 2,5 Millionen Schülerinnen und Schülern und über 200.000 Pädagoginnen und Pädagogen. Die Schulpolitik…
Schulerfolg versus Ideologie! Was wird aus den erfolgreichen Primus-Schulen?
Mit dem Schulkonsens wurde 2011 ein Modellversuch für eine Schule von Klasse 1-10 auf den Weg gebracht. Schule und Schulträgern sollte damit auch mehr Verlässlichkeit gegeben werden – unabhängig von…
Im Bann der „schwarzen Mächte“? – Welche Beziehungen unterhält Nordrhein-Westfalen zum Vermögensverwalter BlackRock? Was antwortet die Landesregierung heute?
Der internationale Vermögensverwalter BlackRock ist Medienberichten zufolge derzeit die weltgrößte Kapital- und Anlagefondsgesellschaft, die nach eigenen Angaben ein Kundenvermögen von rund 6,44 Billionen US-Dollar verwaltet und investiert. Dabei besitzt BlackRock…
Neubau der Ruhrtalbrücke und Ausbau der A 52
Zum sechsspurigen Ausbau der A 52 zwischen Ratingen-Breitscheid und Essen-Kettwig und zu dem in diesem Zusammenhang geplanten Neubau der Ruhrtalbrücke fand eine Bürgerinformationsveranstaltung von straßen.nrw im Juli diesen Jahres statt….