Die klimatischen Veränderungen der letzten Jahre, insbesondere die extreme Trockenheit und Stürme, haben unseren Wäldern stark zugesetzt, mit der Folge, dass große Teile absterben. In diesem Zusammenhang wird politisch wie…
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LOGINEO Messenger gehostet beim AMAZON WEB SERVICE
Am 21.8.2020 verkündet der Staatssekretär im Schulministerium, dass der lange angekündigte Messengerdienst an den Start geht. Versprochen wird eine „einfache, schnelle und sichere digitale Kommunikation an Schulen“. Auf der Internetseite…
Welche Standards zur Prävention und zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner mit besonderem Schutzbedarf setzt die Landesregierung in Landesunterkünften für Geflüchtete um?
„Eine Abwägung des Schutzrechts der Geflüchteten gegenüber denen der Allgemeinbevölkerung ist im Infektionsschutzgesetz nicht vorgesehen, da jedes Leben gleich zu schützen ist.“, so steht es in der kürzlich veröffentlichten Studie…
Verlegung des Zentralen Omnibus Bahnhofs (ZOB) in Lübbecke
In der Innenstadt von Lübbecke soll ein neues Einkaufszentrum, das sogenannte „Westertor“ entstehen. Der Investor plant dort neben zahlreichen Einzelhandelsgeschäften auch die Anlage eines großen Parkplatzes. Auf der dafür vorgesehenen…
Was verbirgt sich hinter den Strukturwandel-Projekten, die die ZRR als „tragfähige Vorhaben“ bewertet hat?
Am 27. August wurde mit der Unterzeichnung der Bund-Länder-Vereinbarung zur Durchführung des Investitionsgesetzes Kohleregionen der Weg für erste Strukturfördermittel in den Kohleregionen frei gemacht. Auf seiner Sitzung am 28. August…
Wie bewertet die Landesregierung Betäubungsmethoden bei der Schlachtung von Schweinen?
Über 18 Millionen Schweine werden jährlich in Nordrhein-Westfalen gewerblich geschlachtet. Die wohl am häufigsten angewandte Methode zur Betäubung der Tiere beim Schlachten ist die Betäubung mit Kohlendioxid (CO2). Daneben sind…
Anwendung des achten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes in Nordrhein-Westfalen beim Projekt „Tausendfüßler“ (Autobahn 565) in Bonn
Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 3. Juli 2020 ist der geänderte § 3 Absatz 1 des Bundesfernstraßengesetzes in Kraft getreten. Darin heißt es jetzt: „Betriebswege auf Brücken im Zuge…
Abriss der L277 wegen Braunkohletagebau Garzweiler II – Auswirkungen auf Menschen und verbleibende Dörfer
Die Landesstraße L277 zwischen Keyenberg und Lützerath wurde im Juli 2020 auf Betreiben von RWE gesperrt und vollständig abgerissen. Die in Nord-Süd-Richtung verlaufende Landesstraße war viel befahren, jetzt muss sich…
Lademöglichkeiten für Elektroautos an Gebäuden und Einrichtungen des Landes
Eine der Hauptursachen für den schleppenden Verkauf von Elektroautos in NRW sind die fehlenden Lademöglichkeiten im Wohn- und Arbeitsumfeld und das noch immer viel zu grobe Netz an öffentlicher Ladeinfrastruktur….
Sachstand ÖPNV-Bedarfsplan
Im November 2017 hat Verkehrsminister Wüst berichtet, dass an einer erneuten Ausschreibung zur Erarbeitung einer multimodalen Landesverkehrsuntersuchung 2030 inklusive der Erstellung eines neuen ÖPNV-Bedarfsplans gearbeitet wird. Eine Fertigstellung würde nicht…
