Im November 2018 haben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die KI- Strategie der Bundesregierung vorgestellt. Bestehende Stärken in den Feldern Künstliche Intelligenz und Maschinelles Lernen…
Anfragen
Bergehalde Brinkfortsheide (Marl) – Wann wird endlich der bergrechtliche Abschluss durchgesetzt und wie können Gefährdungen für Natur und Umwelt sowie Anwohnerinnen und Anwohner sicher ausgeschlossen werden?
Für künftig benötigte Deponien sollten nach Möglichkeit bereits genutzte Flächen verwendet werden. Hinsichtlich der geplanten Deponie der Klasse DK I auf dem Gelände der Berghalde Brinkfortsheide in Marl ist der…
Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Stadien
Beim Bundesligaspiel zwischen Borussia Dortmund und der TSG Hoffenheim am 27. Juni 2020 fand ein Pilottest der Münchener Firma G2K statt. Rund um das Spiel kam die von der Firma…
Datenschutz beim LOGINEO Messenger – wie war der Landesdatenschutz eingebunden?
Am 21.08.2020 verkündete der Staatssekretär im Schulministerium Matthias Richter, dass der lange angekündigte Messengerdienst an den Start geht. Versprochen wird eine „einfache, schnelle und sichere digitale Kommunikation an Schulen“. Im…
Wie kommt die Umrüstung von Kaminöfen gemäß BImSchV in NRW voran?
Grundsätzlich ist der verstärkte Holzeinsatz bei Wärmeerzeugung anzustreben. Allerdings ist das Heizen mit Holz (und anderen festen Brennstoffen) auch mit unerwünschten Emissionen verbunden. Es sind vor allem Kohlenmonoxid und insbesondere…
Was unternimmt die Landesregierung um die Vermarktung der Streuobstwiesenerträge voran zu bringen?
Streuobstwiesen und Streuobstbestände gehören zu den Landwirtschaftsflächen mit besonders hohem Naturwert und tragen deshalb in besonderem Maße zum Erhalt der biologischen Vielfalt in Nordrhein-Westfalen bei. Außerdem leisten sie mit ihren…
Sommer-Universiade Rhein-Ruhr 2025 nach NRW holen
I. Ausgangslage Die Universiade, die Weltsportspiele der Studenten, wird im zweijährigen Rhythmus seit 1959 ausgetragen und zwar in zwei Formaten, sowohl im Winter wie auch im Sommer. Veranstalter des Sportevents…
Wie überprüft die Landesregierung die Einhaltung der 42. Bundesimmissionsschutzverordnung?
In der Folge der Legionellen-Infektionen in Warstein im Jahr 2013 und der Feststellung von Legionellen-Infektionen an weiteren Standorten hat es eine Bundesratsinitiative der damaligen NRW-Landesregierung gegeben, die zur Novellierung der…
Radweg entlang der L682 von Holzen nach Herdringen
Die Landesstraße 682 in Arnsberg verbindet die Ortsteile Holzen und Herdringen. Bislang gibt es entlang der Straße keine begleitende Radinfrastruktur. Nach Medieninformationen soll in nächster Zeit ein Radweg von Holzen…
Funklöcher an Bahnstrecken – was weiß die Landesregierung?
Am 16.9.2020 berichtete die „Bild“-Zeitung, dass die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst einräumen musste, dass deutschlandweit immer noch an mindestens 2.000 Kilometern Schienenwegen keine Abdeckung mit…