Im November 2018 haben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die…
Anfragen
Bergehalde Brinkfortsheide (Marl) – Wann wird endlich der bergrechtliche Abschluss durchgesetzt und wie können Gefährdungen für Natur und Umwelt sowie Anwohnerinnen und Anwohner sicher ausgeschlossen werden?
Für künftig benötigte Deponien sollten nach Möglichkeit bereits genutzte Flächen verwendet werden. Hinsichtlich der geplanten…
Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Stadien
Beim Bundesligaspiel zwischen Borussia Dortmund und der TSG Hoffenheim am 27. Juni 2020 fand ein…
Datenschutz beim LOGINEO Messenger – wie war der Landesdatenschutz eingebunden?
Am 21.08.2020 verkündete der Staatssekretär im Schulministerium Matthias Richter, dass der lange angekündigte Messengerdienst an…
Wie kommt die Umrüstung von Kaminöfen gemäß BImSchV in NRW voran?
Grundsätzlich ist der verstärkte Holzeinsatz bei Wärmeerzeugung anzustreben. Allerdings ist das Heizen mit Holz (und…
Was unternimmt die Landesregierung um die Vermarktung der Streuobstwiesenerträge voran zu bringen?
Streuobstwiesen und Streuobstbestände gehören zu den Landwirtschaftsflächen mit besonders hohem Naturwert und tragen deshalb in…
Sommer-Universiade Rhein-Ruhr 2025 nach NRW holen
I. Ausgangslage Die Universiade, die Weltsportspiele der Studenten, wird im zweijährigen Rhythmus seit 1959 ausgetragen…
Wie überprüft die Landesregierung die Einhaltung der 42. Bundesimmissionsschutzverordnung?
In der Folge der Legionellen-Infektionen in Warstein im Jahr 2013 und der Feststellung von Legionellen-Infektionen…
Radweg entlang der L682 von Holzen nach Herdringen
Die Landesstraße 682 in Arnsberg verbindet die Ortsteile Holzen und Herdringen. Bislang gibt es entlang…
Funklöcher an Bahnstrecken – was weiß die Landesregierung?
Am 16.9.2020 berichtete die „Bild“-Zeitung, dass die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten…