Die sechsspurige Fleher Brücke im Düsseldorfer Süden soll bis zur geplanten Fertigstellung eines Ersatzneubaus in den 2030er Jahren auf je zwei Spuren pro Richtung für den PKW- und LKW Verkehr…
Anfragen
Sanierungsmaßnahmen an der Fleher Brücke
Im November 2020 gab Straßen.NRW bekannt, dass für die Fleher Brücke im Düsseldorfer Süden ein Ersatzneubau geplant sei. In einem Bericht an den Verkehrsausschuss am 18. November 2020 begründet Verkehrsminister…
Datenschutz beim Videokonferenztool von LOGINEO Messenger
Am 21.1.2021 hat das Schulministerium per Schulmail die Erweiterung des Logineo Messenger um ein Videokonferenztool mitgeteilt. Dies stellt eine sinnvolle Erweiterung der Angebote für digitales Arbeiten dar und war lange…
Mittelabfluss DigitalPakt NRW
Bund und Länder haben im Frühjahr 2019 nach jahrelangen Verhandlungen den Digitalpakt 2019-2024 vereinbart. Der Bundestag machte durch die notwendige Grundgesetzänderung im März den Weg für das Inkrafttreten frei. Dann…
Mittelabfluss Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte
Bund und Länder haben im Frühjahr 2019 nach jahrelangen Verhandlungen den Digitalpakt 2019-2024 vereinbart. Der Bundestag machte durch die notwendige Grundgesetzänderung im März den Weg für das Inkrafttreten frei. Dann…
Mittelabfluss Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt NRW
Bund und Länder haben im Frühjahr 2019 nach jahrelangen Verhandlungen den Digitalpakt 2019-2024 vereinbart. Der Bundestag machte durch die notwendige Grundgesetzänderung im März den Weg für das Inkrafttreten frei. Dann…
Vier Jahre Landesnaturschutzgesetz in NRW – wann werden die Rahmenbedingungen für die Naturschutzwacht endlich verbessert?
Die Arbeit der Naturschutzwächterinnen und -wächter ist in Zeiten des Artensterbens und des Klimawandels von zunehmender Bedeutung. Zu den vielseitigen Aufgaben der Ehrenamtlichen gehören in erster Linie die Feststellung, Ahndung…
Trägt die Landesregierung ihre Anti-Windenergiepolitik auf dem Rücken des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen aus?
Am 10.12.2020 ist das Bundes-Investitionsbeschleunigungsgesetz in Kraft getreten. Ab diesem Zeitpunkt ist für alle Klagen in Windenergiesachen in erster Instanz das Oberverwaltungsgericht (OVG) zuständig. Betroffen sind sowohl Klagen von Investoren…
Circular Economy: Welche Investitionen in Mono-Klärschlammverbrennungskapazitäten für die Umsetzung der Anforderungen zur Phosphor-Rückgewinnung aus Klärschlamm werden getätigt?
Die Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung hat festgelegt, dass ab 2029 bundesweit alle Betreiber und Betreiberinnen von Abwasserbehandlungsanlagen mit Anlagengrößen von mehr als 100.000 Einwohnerwerten (EW) verpflichtet sind, den essentiellen,…
Wann werden dem Landtag die Ergebnisse aus dem Abschlussbericht des Untersuchungsvorhabens zur zukünftigen Klärschlammentsorgungsstruktur in Nordrhein-Westfalen vorgelegt?
Die Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung aus dem Jahr 2017 wird die Entsorgungsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen erheblich verändern. Zentrale Änderungen sind die Verpflichtung zur Phosphor-Rückgewinnung aus Klärschlamm sowie die Verbrennung des…