Als Zeichen der Solidarität mit den Menschen im Iran bringen die Fraktionen von CDU, SPD,…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Für universell geltende Menschenrechte – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch mit der iranischen Freiheitsbewegung
I. Ausgangslage Der Tod der 22-jährigen Kurdin Jina Mahsa Amini nach der gewaltsamen Festnahme durch…
Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen muss verlässlich sein
I. Ausgangslage Die Entwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen ist eine Erfolgsgeschichte. In den…
Schutz Kritischer Infrastrukturen in der COVID 19-Pandemie stärken – Versorgungssicherheit bei drohender Infektionswelle im Winter gewährleisten
I. Ausgangslage Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind die Grundpfeiler unserer Gesellschaft, indem sie die Versorgung mit…
Mit einer Arbeits- und Fachkräfteoffensive im Bereich der beruflichen Bildung dem Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen begegnen
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist als wirtschaftlich starkes Land der Bundesrepublik in besonderer Weise auf Fachkräfte…
Viertes Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes
A Problem Als Folge coronabedingter Schließungen und Einschränkungen werden Bildungsveranstaltungen gemäß § 9 Absatz 1…
Rock/Lehne: Sachverständige begrüßen erste schwarz-grüne Leuchtturmprojekte
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat an diesem Donnerstag Sachverständige zum Nachtragshaushalt der schwarz-grünen…
Enormer Erfolg für die Menschen im Rheinischen Revier und das Klima – NRW zieht den Kohleausstieg auf 2030 vor
Jetzt steht es fest: NRW steigt acht Jahre früher als bisher gesetzlich geregelt aus der…
Brems/Schäffer/Zeybek/Achtermeyer: Wir schreiben mit beschleunigtem Ausstieg das letzte Kohlekapitel in NRW
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie NRW…
Kommunalinfo: Land stellt Weichen im kommunalen Haushalts- und Gebührenrecht
Liebe Freundinnen und Freunde, die neue schwarz-grüne Landesregierung bringt ihren ersten Gesetzentwurf zum Kommunalrecht ein,…