A Problem Mit dem „Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und weiterer Gesetze (Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz)“ führt der Bundesgesetzgeber…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Kommunalinfo: „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ – Kurzauswertung für die Bereiche Wissenschaft, Innovation und Digitalisierung
Die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben an diesem Montag den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen für ein sozial gerechteres, nachhaltiges, modernes und wirtschaftlich starkes Nordrhein-Westfalen…
Paul/Schäffer: Grüne Fraktion gratuliert Hendrik Wüst
Zur Wahl von Hendrik Wüst zum Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen erklären Josefine Paul und Verena Schäffer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag NRW: „Wir gratulieren Hendrik Wüst herzlich zu seiner Wahl zum…
Kommunalinfo: „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ – Kurzauswertung für den Bereich Gleichstellung, Frauen, Familie, Kinder und Jugend, offene Gesellschaft
Die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben gestern den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen für ein sozial gerechteres, nachhaltiges, modernes und wirtschaftlich starkes Nordrhein-Westfalen und übernehmen…
Kommunalinfo: „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ – Kurzauswertung für den Bereich Umwelt und Landwirtschaft
Die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben an diesem Montag den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen für ein sozial gerechteres, nachhaltiges, modernes und wirtschaftlich starkes Nordrhein-Westfalen…
GRÜNE und CDU unterzeichnen Koalitionsvertrag
Heute haben die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU den Koalitionsvertrag unterzeichnet und damit den Fahrplan für die nächsten fünf Jahre festgelegt. Mit dem Zukunftsvertrag übernehmen wir gemeinsam Verantwortung für Nordrhein-Westfalen,…
Kommunalinfo: „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ – Kurzauswertung für den Bereich Klimaschutz, Energie, Wirtschaft
Die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben am heutigen Montag den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen für ein sozial gerechteres, nachhaltiges, modernes und wirtschaftlich starkes Nordrhein-Westfalen…
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „PUA Kindesmissbrauch“
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum Vorgehen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und der Ermittlungsbehörden sowie der Jugendämter im Fall des Verdachts des vielfachen sexualisierten Kindesmissbrauchs auf einem…
Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ wird fortgesetzt
Die Fraktionen der CDU, der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben in ihren jeweiligen Fraktionssitzungen in dieser Woche mit einem gemeinsamen Einsetzungsantrag die Weichen für die Wiedereinsetzung des…
GRÜNE Fraktion nominiert Berivan Aymaz für das Amt der Landtagsvizepräsidentin
In der heutigen Fraktionssitzung haben die Abgeordneten der GRÜNEN Fraktion Berivan Aymaz einstimmig als Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin des Landtags nominiert. Dazu erklären Verena Schäffer und Josefine Paul, Vorsitzende der GRÜNEN…