I. Ausgangslage Die Europäische Union war von Beginn an ein Friedensprojekt. Die Zusammenarbeit in der…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Mobilität für alle: Barrierefreiheit im ÖPNV weiter voranbringen
I. Ausgangslage Mit Inkrafttreten des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention, UN-BRK)…
Wir stehen fest an der Seite der Ukraine
Am 24. Februar jährt sich der Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Putins gegen die gesamte Ukraine…
Nordrhein-Westfalen steht fest an der Seite der Ukraine – für eine Zukunft in Freiheit und Frieden
I. Ausgangslage Vor zwei Jahren begann der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die gesamte Ukraine. Es…
Änderungsantrag zum Kommunalabgaben-Änderungsgesetz NRW
Änderungsantrag zum „Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen…
Hanses/Geelings: Prüfberichte zur Rahmedetalbrücke boten keinen Anlass für Beanstandungen
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „PUA Brücke“ hat am (heutigen) Montag einen weiteren Bauingenieur als Zeugen vernommen,…
Brems/Schick: Ein großer Erfolg für das Rheinische Revier, für Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland
Microsoft hat an diesem Donnerstag die größte Investition seiner 40-jährigen Geschichte in Deutschland angekündigt. Der…
Kommunalinfo: Ehrenamt stärken
Wir bringen Verbesserungen für Eure kommunale Mandatstätigkeit auf den Weg. Gemeinsam mit der CDU-Fraktion haben…
Kommunalinfo: Aktueller Sachstand zur Bezahlkarte für Geflüchtete
Anlässlich der aktuellen Berichterstattung zur Bezahlkarte für Geflüchtete möchte ich Euch kurz zum aktuellen Stand…
Wir müssen noch entschiedener gegen Rechtsextremismus, Hass und Hetze vorgehen
Von Köln bis Kleve, von Aachen bis Paderborn, von Münster bis Dortmund – im ganzen…