10 bis 15 Prozent aller Frauen leiden unter Endometriose – und den damit verbundenen Einschränkungen. Die Datenlage zu dieser gynäkologischen Krankheit ist bislang nicht ausreichend. Die Ursache ist nicht geklärt,…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Rock/Lehne: Nordrhein-Westfalen zukunftsfest machen
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am Mittwoch in 2. Lesung über den Haushaltsentwurf für 2024 beraten. Die Koalition von CDU und GRÜNEN und die von ihr getragene Regierung setzt dabei deutliche…
Land unterstützt Kommunen bei schulischer Inklusion und dem Ganztagsausbau
Nordrhein-Westfalen ermöglicht Schüler*innen mit Förderbedarf einen inklusiven Schulplatz. Der Haushaltsentwurf der Landesregierung sah bei den Haushaltsansätzen für die Zuweisungen an die Kommunen für die schulische Inklusion Kürzungen vor. In den…
Höller/Erwin: Verhalten der Opposition ist erschütternd und unanständig
Zur heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses erklären Julia Höller, stellvertretende Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion und Angela Erwin, rechtspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: Julia Höller: „Justizminister Benjamin Limbach hat in der heutigen Sondersitzung…
Höller/Golland: Politische Spielchen der Opposition
Zur Kritik von SPD und FDP an Justizminister Benjamin Limbach und zur erneuten Sondersitzung des Rechtsausschusses erklären die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Julia Höller und der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Gregor Golland: Julia Höller:…
Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz)
A Problem Aufgrund gestiegener Anforderungen auf medienrechtlichem Gebiet besteht gesetzgeberischer Anpassungsbedarf im Landesmediengesetz Nordrhein-Westfalen (LMG NRW) und im Gesetz über den Westdeutschen Rundfunk Köln (WDR-Gesetz). B Lösung Der Landtag stimmt…
Änderungsanträge zum Landeshaushalt 2024 – Prioritäten trotz schwieriger Haushaltslage
Der nordrhein-westfälische Landtag debattiert in diesen Wochen den Entwurf der Landesregierung für den Landeshaushalt 2024. In einer zweiten von insgesamt drei Lesungen des Haushaltsentwurfs finden in der kommenden Woche Debatten…
Mit guten Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen den Wissenschafts- und Innovationsstandort NRW stärken
I. Ausgangslage: Nordrhein-Westfalen ist ein attraktiver Wirtschafts-, Beschäftigungs- und Bildungsstandort und ist in vielen Belangen das soziale Gewissen der Bundesrepublik Deutschland. Wir wollen Aufstieg durch Bildung ermöglichen. Unser Land soll…
Der Bund muss seine Zusagen einhalten und Erstorientierungskurse als Basis für einen gelungenen Integrationsprozess qualitativ und quantitativ stärken
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen steht an der Seite der Ukraine, die völkerrechtswidrig von Russland angegriffen wurde, und von allen Menschen, die vor Verfolgung, Vertreibung und Krieg fliehen und unseren Schutz brauchen….
Lokalen Einsatz für die Radverkehrsinfrastruktur fördern – Bürgerradwege
I. Ausgangslage Der Radverkehr hat in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen. Für immer mehr Menschen stellt das Fahrrad eine gute Alternative zum motorisierten Verkehr dar und ist ein…