I. Ausgangslage Seit mehr als 600 Jahren leben Sintizze und Sinti und Romnja und Roma in Deutschland. Heute sind es bis zu 150.000 Menschen allein in Nordrhein-Westfalen, die zu dieser…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Straßen entlasten: Einsatz von Großraum- und Schwerlasttransporten optimieren
I. Ausgangslage Deutschland ist das größte und wichtigste Transitland für Waren und Güter in Europa. Als Exportnation, aber auch als Knotenpunkt im Zentrum Europas, bildet der Gütertransport eine elementare Grundlage…
Grüne beantragen Enquetekommission „Wasser“ in NRW
Hitzewellen und Dürren, Starkregen und Hochwasser – die Klimakrise sorgt auch in NRW zunehmend für Extremwetter. Auf Initiative der Grünen Fraktion soll sich eine Enquetekommission in den kommenden zwei Jahren…
Einrichtung von Schulstraßen – Einladung zum Webinar
Mit diesem Kommunalinfo möchten wir Euch über das Thema „Schulstraßen“ informieren. Unser Grüner Verkehrsminister Oliver Krischer hat einen Erlass herausgegeben, der für kommunale Verwaltungen aufzeigt, wie sie Straßen temporär in…
Kommunalinfo: Endgültig abgeschafft – Wir beenden jahrzehntelangen Streit um Straßenausbaubeiträge
In der vergangenen Woche haben wir im Landtag eine endgültige Entscheidung zum langjährigen Konflikt um die Straßenausbaubeiträge getroffen. Mit dem „Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen…
Jule Wenzel: Newsletter der Grünen im Ausschuss Arbeit, Gesundheit und Soziales im Landtag NRW
Themen Barrierefreier ÖPNV: Gemeinsam für mehr Mobilität Wir haben endlich einen Antrag verabschiedet, der die Barrierefreiheit im ÖPNV vorantreiben wird! Seit dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention vor 15 Jahren besteht die…
Hanses/Erwin: OVG bestätigt Vorgehen des Justizministers – Oppositionsvorwürfe haltlos
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat mit dem heutigen Urteil den Weg für die von NRW-Justizminister Benjamin Limbach ausgewählte Kandidatin als Präsidentin des Gerichts freigemacht. Dazu erklären Dagmar Hanses, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNE Landtagsfraktion…
Istanbul-Konvention in Nordrhein-Westfalen konsequent umsetzen – Gesamtstrategie gemäß Artikel 7 Istanbul-Konvention erarbeiten
Entschließungsantrag zu Antrag der SPD-Fraktion „Häuslicher Gewalt wirkungsvoll begegnen – Schutzmaßnahmen für Betroffene ausbauen und verbessern“ I. Ausgangslage: Gewalt gegen Frauen hat viele Erscheinungsformen und reicht von Kontrolle und psychischer…
Abberufung des Sachverständigen Dr. Ulrich Vosgerau
Die Enquete-Kommission „Krisen- und Notfallmanagement“ im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute den Sachverständigen der AfD, Dr. Ulrich Vosgerau, abberufen. Hierzu erklären die Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen Christian Berger (CDU),…
Metz/Geerlings: Rahmedetalbrücke war zu keinem Zeitpunkt im Fokus
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am (heutigen) Freitag zwei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die Sprecher von Grünen- und der CDU-Fraktion…