Derzeit erleben wir hierzulande einen unerwarteten Boom im Radverkehr. Das gute, alte Fahrrad wird zunehmend zu einer echten Verkehrsalternative in den Innenstädten und zwischen den Metropolen des Landes. In Nordrhein-Westfalen hat das Radfahren Tradition und der Radverkehr genießt in den letzten Jahren eine kontinuierliche Förderung.
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Norwich Rüße und Stephan Gatter: Skandal von CDU verzweifelt gesucht
„Der Versuch der CDU-Fraktion, die Belastung von Lebensmitteln mit dem Desinfektionsmittel DDAC zu skandalisieren, ist kläglich gescheitert. Die bedauerlichen Vorfälle haben zu keinem Zeitpunkt zu einer gesundheitlichen Gefährdung der Bürgerinnen…
Seidl: Wir haben den doppelten Abiturjahrgang fest im Blick!
„In einem koordinierten Verfahren zwischen allen NRW-Hochschulen wurde festgelegt, dass Studienbewerber und –bewerberinnen bis zum 5. August erfahren, ob sie im ersten Anlauf einen Studienplatz erhalten haben. Nun benötigen die…
Straftaten mit antisemitischem Hintergrund im ersten Halbjahr 2012
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 115 vom 10. Juli 2012 der Abgeordneten Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität – rechts in NRW im ersten Halbjahr 2012
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 116 vom 10. Juli 2012 der Abgeordneten Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach den Hotellobbyisten: Die FDP beliefert jetzt Adresshändlerinnen und Adresshändler
Die Änderungen des Meldegesetzes, die während des Viertelfinal-Spiels Deutschland-Italien durch den Bundestag gepeitscht wurde, schlagen große Wellen. Die FDP ist einmal mehr voll in ihrem Element: Nach den Hotellobbyisten werden jetzt die Adresshändlerinnen und Adresshändler bedient.
Paul: Für vollständige Gleichstellung von Lesben und Schwulen
„Seit mehr als zehn Jahren kämpfen Lesben und Schwule für die Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule und damit für ein Ende staatlicher Diskriminierung. Es ist an der Zeit,…
Priggen: Lindner gibt den Seehofer vom Rhein
Die FDP-Fraktion will aus Düsseldorf die Debatte um das Betreuungsgeld auf Bundesebene beenden. In der Sache ist das eine sehr erfreuliche Einsicht, aber wie ehrlich ist sie?nChristian Lindner hat für…
Geplante Funktionsprüfung von Abwasserkanälen
Liebe Freundinnen und Freunde, ein Thema, das Euch kommunal unter den Nägeln brennt und immer wieder zu Rückfragen an die Landtagsfraktion führt, ist die geplante Funktionsprüfung von privaten Abwasserkanälen. Hier…
Bolte: Erfolg für die digitale Zivilgesellschaft in Europa
ACTA wurde in einem intransparenten Verfahren ausgehandelt. Es war an vielen Stellen unklar formuliert, ließ zentrale Rechtsbegriffe undefiniert und sah nur unzureichende Datenschutzstandards vor. ACTA hätte den Einstieg in die…