Immer wieder im Herbst passiert es: Jede Menge Lkws fahren über die deutsch-niederländische Grenze, um…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Maaßen: Die Arbeitssituation von Angestellten der Jobcenter muss neu überdacht werden
„Mit Bestürzung haben wir von der schrecklichen Tat im Neusser Jobcenter gehört. Sie ist zutiefst…
Ünal: Anhörung bestätigt konsequente Regelung zum Schutz der Nichtraucher
„Unser bestehendes Nichtraucherschutzgesetz ist so löchrig wie ein Schweizer Käse. Mit seinen vielen Ausnaheregelungen aus…
Velte und von Grünberg: Friedrich muss Islamismus-Kampagne sofort stoppen
„Wir verurteilen die Verteilung dieser Postkarten aufs Schärfste. Aus guten Gründen musste das Bundesinnenministerium die…
Priggen: Gute Vorzeichen für Politikwechsel 2013
„Nach den konstruktiven Koalitionsverhandlungen machen wir uns schrittweise an die Umsetzung des Koalitionsvertrags. In nur…
Paul: Entscheidung für eine Quotenregelung ist grüner Erfolg
„Diese Entscheidung ist wegweisend für mehr Gleichberechtigung im Berufsleben. Das ist ein guter Tag für…
Netzpolitik und Datenschutz September 2012
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde! Die Sommerpause ist vorbei und die parlamentarische…
Jugendarrest
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, diese Woche haben wir das Jugendarrestvollzugsgesetz…
Mostofizadeh: Haushalt 2012 nachhaltig und zukunftsorientiert
„Mit diesem Haushalt senken wir die Neuverschuldung unseres Landes um weitere 360 Millionen Euro ab….
Kommunalpolitik September 2012
Liebe Freundinnen, liebe Freunde, am vergangenen Donnerstag hat der Landtag auf Empfehlung des Ausschusses für…