I. Der Landtag stellt fest: Der mit dem doppelten Abiturjahrgang 2013 in Nordrhein-Westfalen zu erwartende…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
DS 16/815 Gesetz zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wohnungsnahen Grundschulangebots in Nordrhein-Westfalen (8. Schulrechtsänderungsgesetz)
A Problem In Zeiten rückläufiger Schülerzahlen besteht insbesondere im Grundschulbereich ein Zielkonflikt zwischen der Erhaltung…
Rüße: Rodeoveranstaltungen sind sinnlose Tierquälerei
„Rodeo ist kein Sport, sondern Tierquälerei. Die Tiere werden als wehrlose Opfer für eine solche…
Enquete-Kommission soll Mietern und Kommunen helfen
„Die Enquetekommission ist nun endlich wieder arbeitsfähig. In der zur Verfügung stehenden Zeit muss nach…
Verkehrspolitik August 2012
Liebe Freundinnen und Freunde,liebe verkehrspolitisch Interessierte, in der letzten Zeit ist einiges passiert. Die Ablehnung…
DS 16/300 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012)
A Problem Der Landtag ist gemäß Art. 81 LV verpflichtet, den Haushaltsplan durch das Haushaltsgesetz…
Schutz des Trink- und Grundwassers in NRW bei Landesgrenzen nahen Genehmigungsverfahren zu Unkonventionellem Erdgas mit dem Fracking-Verfahren
Kleine Anfrage 381 der Abgeordneten Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Infos zur heutigen Krippenkonferenz
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe und Freundinnen und Freunde, heute hat im Düsseldorfer Familienministerium die…
DS 16/743 Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.BANK an die Gewährträgerstruktur sowie zum Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei der NRW.BANK
A Problem Die Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe sind mit Wirkung vom 1. Juni 2011 gegen…
Asch: Bundesregierung muss Gelder für Krippenausbau schneller bereitstellen
Statt zeitraubende Debatten über neue Verteilungsschlüssel zu führen, hätte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder längst konkrete Maßnahmen…