Die Haltung der NRW-GRÜNEN ist eindeutig: Wir bleiben beim klaren Nein zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage….
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Markert: Verbraucherzentrale NRW erringt mehr Rechte für Gaskunden
Zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, der heute der Verbraucherzentrale NRW Recht gegeben hat und mit dem Urteil die Gaskundinnen und -kunden stärkt, erklärt Hans Christian Markert, verbraucherpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW:
Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)
A Problem Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vom…
Priggen: Bundesregierung verhindert Investitionen in NRW
Zum Energiegipfel und der aufgeschobenen Einigung über wichtige Rahmenbedingungen am Strommarkt erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
Wissenschafts- und Forschungspolitik März 2013
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, kurz vor der Osterpause möchte…
U3-Betreuung
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, heute hat Familienministerin Ute Schäfer die U3-Platzzahlen…
Asch: U3-Ausbau wird ohne Qualitätsabstriche erreicht
Zu den heute veröffentlichten neuen Daten zum U3-Ausbau in Nordrhein-Westfalen erklärt Andrea Asch, kinder- und familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag NRW:
Beer: Das Recht auf inklusive Bildung beharrlich und sorgsam umsetzen
Zur Vorstellung eines Gesetzentwurfes zur Umsetzung des Menschenrechts auf inklusive Bildung durch die Landesarbeitsgemeinschaft Gemeinsam Leben – Gemeinsam Lernen NRW erklärt Sigrid Beer, Parlamentarische Geschäftsführerin und schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag NRW:
Tarifübertragung auf die Landesbeamten
Liebe Freundinnen und Freunde, auf Vorschlag der Landesregierung haben die Fraktionen von GRÜNEN und SPD…
Beu: Bahn und Bund müssen ihrer Verantwortung für NRW gerecht werden
Zur Vorstellung des Betriebsergebnisses der Deutschen Bahn in dieser Woche und den Berichten über einen neuen Rekordgewinn erklärt Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV und Bahnpolitik der GRÜNEN im Landtag NRW: