Zum vorgelegten Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2012 erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende GRÜNEN im Landtag NRW:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Betreuungsgeld
Liebe Freundinnen und Freunde, lange haben wir politisch die Einführung eines Betreuungsgeldes bekämpft. Dennoch wurde…
Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und zur Zustimmung des Landtags zur Unterzeichnung des Vertrages zwischen dem Landtag Nordrhein- Westfalen und dem Landtag Brandenburg über das Versorgungswerk der Mitglieder des Landtags NRW
A Problem Nach § 15 Absatz 3 AbgG in Verbindung mit dem Grundsatzbeschluss des Landtags…
Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus und der Nahmobilität 2013
Liebe Freundinnen und Freunde, heute hat das Landesverkehrsministerium das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus…
Am Europäischen Tag des Fahrrades stehen wir gut da
Europa ist im Zweirad-Boom. In immer mehr europäischen Großstädten gehen große Leihrad-Systeme an den Start, zuletzt zu beobachten in Barcelona, Paris, Stockholm und Berlin. Deutschland ist dabei eine der am schnellsten wachsenden Radfahrnationen.
Priggen/Keymis: Herzlichen Glückwunsch, Tom Buhrow!
Zur Wahl Tom Buhrows zum Intendanten des WDR erklären Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender, und Oliver Keymis, medienpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW und Mitglied des WDR-Rundfunkrates:
Velte: Integrationsgipfel liefert keine Lösungen
Zum Integrationsgipfel der Bundesregierung erklärt Jutta Velte, Sprecherin für Integrationspolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Grüne Landtagsfraktion besucht 43 Kitas in NRW
Kurz vor Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz wollten sich die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion…
Asch: Bestattungsgesetz ist wichtiger Schritt gegen Kinderarbeit
Zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes erklärt Andrea Asch, Sprecherin für Eine-Welt-Politik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Markert: Geplante Plutonium-Transporte unverantwortlich und inakzeptabel
Nachdem E.ON die Medienberichte über bevorstehende Transporte von MOX-Brennelementen aus Belgien nach Brokdorf bestätigt hat, erklärt Hans Christian Markert, Sprecher für Anti-Atom-Politik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: