Liebe Freundinnen und Freunde, außer den Europa- und den Kommunalwahlen werden im nächsten Jahr auch…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)
A. Problem Die Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften…
Fairen Wettbewerb schaffen: Klare energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze
1. Ausgangslage Das Energiesystem richtet sich künftig stärker dezentral aus. Dabei rücken die Konzessionen für…
Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen
I. Die Bekämpfung des funktionalen Analphabetismus ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Von den erwerbsfähigen Erwachsenen zwischen…
Schäffer: Erste öffentliche Sitzung schafft mehr Transparenz beim Verfassungsschutz
Morgen wird das Parlamentarische Kontrollgremium erstmals öffentlich tagen (Beginn: 10.00 Uhr). Dazu erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Innenpolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Klocke: NRW unternimmt neuen Anlauf zum Nachtflugverbot
Zum Lärmgutachten für den Flughafen Köln/Bonn erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Wir können alle Anwältinnen und Anwälte der Tiere sein
Beim internationalen Tierschutzkongress in Florenz 1932 wurde der 4. Oktober – der Todestag des Franziskus…
Klocke: Fehlende Bundesinvestitionen schaden Wirtschaftsstandort NRW
Zur Konferenz der Länderverkehrsminister und der Vorstellung des Abschluss-Berichtes der Bodewig-Kommission erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Bolte: NRW muss die direkte Demokratie weiter stärken
Zum vorgestellten Ländervergleich zu Volks- und Bürgerbegehren erklärt Matthi Bolte, Sprecher für Netzpolitik und Datenschutz der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Intensive Nachbereitung nach Polizeieinsatz auf Schalke geboten
Josefine Paul (sportpolitische Sprecherin) und Verena Schäffer (innenpolitische Sprecherin) zur aktuellen Diskussion über den Polizeieinsatz auf Schalke anlässlich des Champions-League-Qualifikationsspiels am 21. August 2013