Zur PFT-Belastung des Grundwassers in Düsseldorf erklärt Hans Christian Markert, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Beamtenbesoldung
Liebe Freundinnen und Freunde, Sehr geehrte Damen und Herren, der Landtag hat heute mit der Mehrheit von SPD und GRÜNEN entschieden, die tarifliche Einigung im öffentlichen Dienst gestaffelt auf die…
Gudrun Zentis/Peter Münstermann: „Beweislastumkehr auch für die Braunkohle“
Die Landtagsfraktion von SPD und GRÜNEN haben heute in ihre Fraktionssitzungen einen Antrag (siehe Anhang) zur Ausweitung der Bergschadensvermutung auf den Braunkohletagebau beschlossen. Dazu erklären die beiden Sprecher für Bergbausicherheit der Fraktionen von SPD und GRÜNEN, Peter Münstermann und Gudrun Zentis:
Baş: Verständnis für fastende Beschäftigte – Gelegenheit zum Dialog nutzen
Zum Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan am 9. Juli erklärt Ali Baş, Sprecher für interreligiösen Dialog der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Bundesregierung bedroht Investitionsmotor Energieeffizienz auch in NRW
Bundesumweltminister Altmaier hat laut Meldungen vom 05.07.2013 zugeben müssen, dass seine 2012 angekündigte Stromspar-Initiative lediglich aus einer Homepage besteht und keine Mittel in konkrete Projekte geflossen sind. Anstelle der von…
Velte: Erfolg für NRW-Initiative zur doppelten Staatsangehörigkeit
Zum Beschluss des Bundesrates (Drucksache 461/13) zur Einführung der doppelten Staatsangehörigkeit erklärt Jutta Velte, migrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Begrüßenswert: Beihilfen für Regionalflughäfen streichen
Regionalflughäfen sollen zukünftig nach Plänen der EU-Kommission deutlich weniger Geld aus den öffentlichen Haushalten bekommen.
Brems: Kohlekraftwerke rentieren sich nicht mehr
Zur Entscheidung des Regionalrats Köln, den Regionalplan für ein mögliches neues Braunkohlekraftwerk in Niederaußem zu ändern, erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beer: Klare Regeln für regionale Schulentwicklung
Zur vorgestellten Mindestgrößenverordnung von Förderschulen erklärt Sigrid Beer, Parlamentarische Geschäftsführerin und schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schneckenburger: Deutsche Annington muss sich erklären
Zum abgesagten Börsengang der Deutschen Annington und den Auswirkungen auf die Mieterinnen und Mieter in NRW erklärt Daniela Schneckenburger, wohnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: