Änderungsantrag zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften“ Gesetzentwurf der Landesregierung…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Änderungsantrag zum Kommunalwahlgesetz
Änderungsantrag zum „Änderungsantrag zum ‚Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften‚“ Änderungsantrag der…
Metz/Geelings: Projektleiter: Es gab keinen politischen Einfluss auf die Reihenfolge von Ersatzbauten
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am…
Woestmann/Kamieth: Rekordsumme für den Kitaausbau
Woestmann/Kamieth: Rekordsumme für den Kitaausbau Das Land NRW investiert in diesem Jahr insgesamt 200…
Veröffentlichung aufkommensneutraler Hebesätze der Grundsteuer
Am heutigen Donnerstag, den 20. Juni, hat NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk die angekündigten aufkommens- und verteilungsneutralen…
Der*Die Unabhängige Polizeibeauftragte kommt!
Seit über 15 Jahren haben wir dafür gekämpft und jetzt ist es endlich so weit:…
Reform Straßenverkehrsgesetz und Straßenverkehrsordnung
Es geht endlich weiter auf dem Weg dahin, dass die Kommunen mehr Handlungsfreiheit bekommen, um…
Höller/Katzidis: Der Unabhängige Polizeibeauftragte in NRW kommt
Die Fraktionen von CDU und Grünen haben in dieser Woche einen Entwurf für das „Gesetz…
Gesetz über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizeibeauf-tragten des Landes Nordrhein-Westfalen
A Problem Die Polizei Nordrhein-Westfalen ist Garant für die Innere Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger…
Kinderschutz ist kein Projekt, sondern ein fortlaufender Prozess
Heute wurde im Landtag NRW der Zwischenbericht der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder…