Ausgangslage Die Koalitionsvereinbarung von SPD und Bündnis90/Die Grünen sieht die Stärkung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vor, zum Beispiel durch den schrittweisen Ausstieg aus der Werbung und die Verbesserung des öffentlich-rechtlichen Telemedienangebots….
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Asch: Herzlichen Glückwunsch an Vize-Präses Christoph Pistorius
Zur Wahl von Oberkirchenrat Christoph Pistorius zum Vize-Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland erklärt Andrea Asch, kirchenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Erfolgreicher Bürgerentscheid in Essen
Liebe Freundinnen und Freunde, gestern haben in Essen die Bürgerinnen und Bürger einen von uns mit initiierten Bürgerentscheid angenommen. Wir wollten einen Ratsbeschluss kippen, der einen Teilabriss und Neubau der…
Brems: Gabriels Vorschläge gefährden Investitionen von mindestens einer Milliarde Euro in NRW
Zu den Plänen von Sigmar Gabriel für die Energiewende in Deutschland und den Auswirkungen für Nordrhein-Westfalen erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Cramer/Engstfeld: „EU darf NRW keine Gigaliner aufzwingen“
Zur Anhörung „Keine europaweite Einführung von Gigalinern durch die Hintertür“ erklären Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament und Sachverständiger in der Anhörung, und Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Integrationsräte
Liebe Freundinnen und Freunde, ich wünsche allen ein glückliches neues Jahr. Ereignisreich wird es mit Sicherheit. Dies betrifft auch die Wahl zu den Integrationsräten, die in diesem Jahr erstmals gleichzeitig…
Tarifvertrag für Fleischindustrie war lange überfällig
Die Einigung der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mit der Fleischindustrie über einen Tarifvertrag zum 1. Juli 2014 begrüßen wir sehr. Ein tariflicher Mindestlohn von 7,75 Euro pro Stunde, der bis Dezember…
Zukunft des Wohnens und der Wohnquartiere in Nordrhein-Westfalen
Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik ist eine kontinuierliche Aufgabe, die jeweils nach den sich wandelnden Entwicklungen und Bedarfslagen neu justiert werden muss. Als ge- samtstaatliche Aufgabe müssen zu ihrem Gelingen die Kommunen,…
Die rezeptfreie „Pille danach“: Nicht Smarties, sondern Selbstbestimmung!
Direkt in der ersten Plenarwoche des Deutschen Bundestages im Jahr 2014 zeigen sich erste Risse in die Große Koalition. Es geht um nicht weniger als das Selbstbestimmungsrecht der Frau über ihren eigenen Körper. Um einer offensichtlichen ersten Koalitionskonfrontation im Parlament aus dem Weg zu gehen, haben Schwarz und Rot diesen Punkt lieber schnell von der Tagesordnung genommen.
Und es gibt sie doch: Profifußball ist keine heterosexuelle Parallelwelt
Nun ist es raus: Auch in Deutschland gibt es homosexuelle Profifußballer! Mit Thomas Hitzlsperger hat sich erstmals ein prominenter deutscher Fußballer öffentlich zu seiner Homosexualität bekannt. Auch wenn er seine…