Liebe Freundinnen und Freunde, immer wieder sorgen Gehölzpflegearbeiten an Straßen des Landesbetriebs für Irritationen: „Kahlschlag“ wird beklagt, zu wenig Rücksicht auf schützenswerte Tier- und Pflanzenarten und mangelnde Bürgerinformation. Nun haben…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Velte: Arbeitnehmerfreizügigkeit ist Chance und Herausforderung
Ab 1. Januar 2014 gilt für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit. Die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW hat einen Beschluss (siehe Anhang) gefasst, der die Zuwanderungs-Bewegungen beschreibt, die Herausforderungen für Nordrhein-Westfalen benennt und Schlüsse für das politische Handeln zieht. Dazu erklärt Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Pluspunkt Bildung Dezember 2013
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, mit der Verabschiedung des neunten Schulrecht-Änderungsgesetzes im Oktober ist das Recht auf das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung…
Hartmut Ganzke/Stefan Engstfeld: „Wichtigster Teil der Aufklärung gestartet“
Zur ersten Zeugenvernehmung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW erklären die beiden Obleute Hartmut Ganzke, Sprecher der SPD-Fraktion und Stefan Engstfeld, Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Priggen: Stilllegung alter Kohlekraftwerke ist gute Nachricht
Zur Ankündigung Eons, fünf alte Steinkohle-Kraftwerksblöcke mit insgesamt 2500 MW Leistung in NRW stillzulegen, erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
Bildungs- und Teilhabepaket und Schulsozialarbeit
Liebe Freundinnen und Freunde, zu der derzeit aktuellen Debatte um die Weiterführung der bundesfinanzierten Schulsozialarbeit und die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes in den Kommunen und der Forderung nach einer…
Sportpolitik Dezember 2013
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser, das Jahr neigt sich dem Ende zu und auch wenn die kalte Jahreszeit die meisten Menschen nicht gerade zu sportlicher Betätigung antreibt,…
Beisheim: Aufatmen im Industrieland NRW
Zu den Konsequenzen aus der Einleitung des beihilferechtlichen Verfahrens der EU erklärt Dr. Birgit Beisheim, Sprecherin für Industriepolitik der GRÜNEN im Landtag NRW:
Priggen: Herzlichen Glückwunsch, Armin Laschet
Zur Wahl von Armin Laschet als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag NRW gratuliert Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW, im Namen der gesamten Fraktion:
Kinderbildungsgesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, gestern hat das Kabinett den Referentenentwurf zum Kinderbildungsgesetz beschlossen. Da sicher nicht alle an dessen Vorstellung im Landtag teilnehmen konnten, hier eine Gesamtübersicht über die neuen…