Liebe Freundinnen und Freunde, wieder neigt sich ein arbeitsreiches Jahr seinem Ende entgegen. Besonders freut es mich, dass wir mit dem voraussichtlichen Ende der Atommüllverpackung in Duisburg zu guter Letzt…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Thomas Eiskirch/Daniela Schneckenburger: „Wir stehen zum Meisterbrief“
Zu dem heute im Landtag beschlossenen Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP
zum Meisterbrief erklären Daniela Schneckenburger (Bündnis 90/Die Grünen),
wirtschaftspolitische Sprecherin und Thomas Eiskirch (SPD), wirtschaftspolitischer Sprecher:
Seidl/Baş: Konflikte müssen durch Dialog gelöst werden
Zur Debatte um einen möglichen Bruch zwischen Professor Mouhanad Khorchide, Leiter des Zentrums für Islamische Theologie (ZIT) an der Universität Münster, und dem Koordinierungsrat der Muslime (KRM) erklären Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin, und Ali Baş, Sprecher für interreligiösen Dialog der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Monika Düker/Hans-Willi Körfges: „Neue Regelung schützt Flüchtlinge besser vor Abschiebung“
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW bringen morgen einen Entschließungsantrag (siehe Anhang) ein. Das Ziel ist ein besserer Schutz von Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen. Abschiebungen in das Kosovo sollen nur unter den strengen Kriterien des Sensibilisierungserlasses aus dem vergangenen Jahr möglich sein. Außerdem fordert der Antrag eine sogenannte Vorgriffsregelung, die vielen Flüchtlingen in NRW eine langfristige Perspektive bietet. Dazu erklären Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion:
Bergbausicherheit Dezember 2013
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, viel Zeit ist seit unserem letzten Newsletter vergangen. Viele Themen wurden angepackt und auf den Weg gebracht. Mit diesem Newsletter zum…
Zentis: Rechte der Bürgerinnen und Bürger werden gestärkt
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich zweier Klagen gegen den Tagebau Garzweiler II erklärt Gudrun Zentis, Sprecherin für Bergbausicherheit der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Brems: Altbergbau muss stärker in den Fokus rücken
Zum Bericht „Mögliche Gefahren für die Tagesoberfläche aus Altbergbau im Bereich des Hauptbahnhofs Essen“ im Unterausschuss Bergbausicherheit erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Sozialpolitik Dezember 2013
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, was lange währt, wird endlich gut: Die Dokumentation der Fachtagung „Eine für alle – das inklusive Gemeinwesen gemeinsam voranbringen“ vom 12….
Integration im schwarz-roten Koalitionsvertrag: Eine moderne Integrationspolitik sieht anders aus
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen waren die Hoffnungen groß, dass die doppelte Staatsbürgerschaft in Deutschland in Zukunft keine Ausnahme mehr sein würde….
Zentis: Luftreinhalteplan kann Gesundheitsrisiken minimieren
Zum Luftreinhalteplan für das Rheinische Braunkohlerevier erklärt Gudrun Zentis, Sprecherin für Bergbausicherheit der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: