Alexander Vogt/Oliver Keymis
„Novelle des Landesmediengesetzes setzt klare Akzente zur Verbesserung der Medienlandschaft in NRW“
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Priggen: Trauer um Prof. Wolfgang Schulhoff
Zum Tod des langjährigen Präsidenten der Handwerkskammer Düsseldorf, Prof. Wolfgang Schulhoff, erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag NRW:
„One Billion Rising“ – starkes Zeichen gegen Gewalt gegen Frauen
„One Billion Rising“ nennt sich die Aktion, die auf eine Milliarde Frauen weltweit aufmerksam macht, die laut Amnesty International Opfer von körperlicher oder sexueller Gewalt geworden sind. Dies entspricht einen Drittel aller Frauen weltweit. Um diesen Frauen eine Stimme zu verleihen, versammelten sich erstmals am Valentinstag des letzten Jahres unzählige Menschen in 207 Ländern, um gemeinsam ein Zeichen gegen Gewalt gegen Frauen zu setzen. Sie tanzten gemeinsam nach dem Motto: „Let us dance to end the violence!“
Finanzierung der Schulsozialarbeit und Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (SGB II)
Liebe Freundinnen und Freunde, die Themen Schulsozialarbeit und deren Weiterfinanzierung sowie die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) waren im vergangenen Jahr gleich mehrfach Themen von Kommunalinfos. Auch in diesem…
Bolte: Verbraucherschutz vor Gefahren im Internet wird Thema im Landtag
In der kommenden Plenarwoche wird das Ergebnis der Großen Anfrage „Verbraucherinnen und Verbraucher im Netz schützen – Freiheit des Internets sichern“ (siehe Anhang) der GRÜNEN Landtagsfraktion debattiert. Dazu erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion im Landtag NRW:
NRW drängt auf Abschaffung der Optionspflicht
Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen wollen die Optionspflicht bei der doppelten Staatsbürgerschaft abschaffen. Dazu bringen sie in der kommenden Woche einen gemeinsamen Antrag (siehe Anhang) in den Düsseldorfer Landtag ein. Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Landtag NRW, erklären:
Kindertagespflege weiter professionalisieren und qualitativ absichern
I. Die Bedeutung der Kindertagespflege hat sich in den letzten Jahren erheblich gewandelt. Sie ist ein fester Bestandteil der Betreuungslandschaft geworden und bietet Eltern ein flexibles Angebot, das zu einer…
Optionspflicht schnell und vollständig abschaffen!
I. Ausgangslage Optionspflicht CDU/CSU und SPD haben sich in ihrem Koalitionsvertrag auf Bundesebene darauf verständig, die sogenannte Optionspflicht für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern abzuschaffen. Eine weitergehende…
Gutachten zu finanziellen Auswirkungen der schulischen Inklusion auf die Kommunen
Liebe Freundinnen und Freunde, die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist eine der großen Herausforderungen für unsere Gesellschaft in den kommenden Jahren. Für den Schulbereich bedeutet sie die schrittweise Schaffung eines inklusiven…
Rüße: NRW muss gentechnikfrei bleiben
Vor der Abstimmung der EU-Staaten an diesem Dienstag über die Zulassung der gentechnisch veränderten Maislinie 1507 erklärt Norwich Rüße, landwirtschafts- und naturschutzpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion im Landtag NRW: