Liebe Freundinnen und Freunde, in den letzten Jahren wurde immer deutlicher: Ein Großteil der Straßenbrücken ist marode und muss saniert werden. Dies trifft Bundesfernstraßen genauso wie Landesstraßen und kommunale Straßen….
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Für uns GRÜNE ist klar: Wir lassen uns unsere Freiheit nicht nehmen
Seit 2007 gibt es den Europäischen Datenschutztag. Er findet immer am 28. Januar statt und erinnert an die Verabschiedung der Europäischen Datenschutzreform durch den Europarat im Jahr 1981. Der Tag…
Neue Antworten für alle Familien in Nordrhein-Westfalen
Familienformen werden immer vielfältiger, gleichzeitig steigt der ökonomische Druck auf Eltern und der zeitliche auch auf Kinder und Jugendliche. Wie leben Familien in NRW? Was erwarten sie? Was wünschen sie sich? Diesen und vielen weiteren Fragen widmen sich nun die Mitglieder der Enquetekommission „Zukunft der Familienpolitik“. An diesem Dienstag ist sie zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen.
Gegen das Vergessen und für eine freie Gesellschaft ohne Rassismus und Antisemitismus
Die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz in Polen durch die Rote Armee jährt sich am 27. Januar zum 70. Mal. Mehr als 1,1 Millionen Menschen wurden in diesem Lager ermordet, darunter eine Million Jüdinnen und Juden.
Rüße: Modernes Jagdgesetz ist gut für Jäger, Wald und Tiere
Zum Ergebnis der Anhörung zur Novelle des NRW-Jagdgesetzes erklärt Norwich Rüße, naturschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Klocke: Straßen.NRW braucht effiziente Strukturen
Zur Neustrukturierung des Landesbetriebs Straßen.NRW erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Anforderungen an eine neue Landesbauordnung 2015
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, im Laufe dieses Jahres wird der Entwurf einer neuen Landesbauordnung zur Diskussion stehen, eine landespolitische Entscheidung mit großen kommunalen Auswirkungen. In…
Grochowiak-Schmieding/Neumann: E-Scooter-Verbot zurücknehmen!
Wer mit einem E-Scooter unterwegs ist, darf in vielen Städten in Nordrhein-Westfalen momentan keine Busse und Bahnen nutzen. Verkehrsunternehmen haben aufgrund von Sicherheitsbedenken die Mitnahme verboten. Dazu erklären Josef Neumann, Inklusionsbeauftragter der SPD-Fraktion, und Manuela Grochowiak-Schmieding, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag NRW:
Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen (BauGB-AG NRW)
A Problem Durch Art. 2 Nr. 1 des Gesetzes zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften (GeROG) vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I, S. 2986) hat der Bundesgesetzgeber…
Die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) schnell und zielgerichtet vorantreiben – Nordrhein-Westfalens KWK-Potenziale nutzen
Der Einsatz von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen ist ein erfolgversprechender Weg zu mehr Energieeffizienz. Sie ermöglichen die gleichzeitige Gewinnung von Strom und Wärme und können je nach Anlage Wirkungsgrade von bis zu 90…