Der Internationale Tag des Versuchstiers am 24. April soll auf die Schicksale dieser Tiere aufmerksam…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Mostofizadeh: Den Wandel annehmen, für zukunftsträchtige Arbeitsplätze kämpfen
Zur aktuellen Debatte um den Klimaschutzbeitrag erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
Priggen: Strukturwandel in der Braunkohle nicht leugnen – RWE muss sich ehrlich machen
Zur RWE-Jahreshauptversammlung erklärt Reiner Priggen, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Bund schafft mit ÖPP-Unterstützung Schattenhaushalte
Marode Brücken und verfallene Schulen zeigen: Deutschland lebt von der Substanz. Die Große Koalition hat trotz hoher Steuereinnahmen und niedriger Zinsen nicht den Investitionsstau aufgelöst. Und Gabriel und Schäuble sind weiter auf dem falschen Weg.
„Operation Last Chance“ – Die letzten lebenden NS-Täter müssen ihrer strafrechtlichen Verfolgung zugeführt werden
I. Ausgangslage 2013 startete das Simon-Wiesenthal-Zentrum in Deutschland die Kampagne „Operation Last Chance“, mit deren…
Mehr Chancengleichheit durch verlässliche Gewährung von Nachteilsausgleichen für Schülerinnen und Schüler mit Teilleistungsschwächen
I. Sachverhalt Schulen stehen in der Verantwortung, alle Kinder individuell nach ihren Fähigkeiten zu fördern…
Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz
I. Ausgangslage Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden, so steht es seit 1994 in…
Geräuscheinwirkungen von Kindern und Jugendlichen auf Sportanlagen anders bewerten
I. Ausgangslage In vielen Städten und Gemeinden schwelt seit einiger Zeit ein Konflikt zwischen Sportvereinen…
Raus aus der Illegalität: Für einen kontrollierten Cannabis-Konsum
Seit Jahren ist Cannabis in Deutschland verboten, seit Jahren steigt der Konsum stetig an. Cannabis ist die am häufigsten konsumierte illegale Droge in Deutschland. Dies zeigt, dass das Verbot nicht wirkt und nach Expertenangaben weder Jugendliche noch Erwachsene vom Konsum abhält.
Vorratsdatenspeicherung: Der Generalverdacht gegen uns alle bleibt
Seit Mittwoch ist die Katze aus dem Sack. Die Bundesregierung setzt ihr Vorhaben nun doch…