Liebe Freundinnen und Freunde, wie in jedem Jahr so hat die Landesregierung auch in diesem…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Wissenschafts- und Forschungspolitik Juni 2015
Liebe Freundinnen und Freunde,sehr geehrte Damen und Herren, Klausuren verschwunden, Prüfungsprotokoll weg, Notizen im Müll…
Bauen & Wohnen – Sommer 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, nachdem ich von Daniela Schneckenburger, die seit dem 1. Mai als…
NRW sagt ‚Ja‘ zu nachhaltiger Entwicklung
Dieses Jahr entscheidet sich, wie die Zukunft unseres Planeten für nachfolgende Generationen aussehen soll: Die…
Flüchtlingspolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, die Auseinandersetzung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bundes…
Entwurf für ein neues Landesnaturschutzgesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, der Grüne Umweltminister Johannes Remmel hat einen Entwurf für das neue Landesnaturschutzgesetz…
Norwich Rüße/Norbert Meesters: Naturschutzgesetz liefert geeignete Antworten auf die wachsenden Herausforderungen des Naturschutzes
Das Landeskabinett hat nun die Eckpunkte für das Naturschutzgesetz verabschiedet. Mit diesem soll das bisherige Landschaftsgesetz abgelöst werden. Die Landesregierung will stärker gegen das fortschreitende Artensterben in NRW vorgehen und hat mit der Novelle einen weiteren Baustein für die Neuausrichtung der Naturschutzpolitik vorgelegt. Dazu erklären Norbert Meesters, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Norwich Rüße, naturschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW:
Beer/Hendricks: Kein sachlicher Dissens, sondern rein politisches Kalkül auf dem Rücken der Eltern, Schülerinnen und Schüler und Lehrerinnen und Lehrer
Die CDU-Fraktion hat heute einen Entschließungsantrag zur Debatte um die Volksinitiative zum verkürzten Abitur angekündigt. Damit lieferte die CDU im Schulausschuss auch die Begründung für ihre Enthaltung zu diesem Thema in der parlamentarischen Diskussion. Der Antrag setzt sich allerdings nicht mit den Forderungen der Initiative auseinander, sondern entspricht inhaltlich den Empfehlungen des Runden Tisches.
Marktgesetz kommt nicht mehr in dieser Legislaturperiode
In einer Gesprächsrunde haben sich Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, und Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, auf folgendes Vorgehen geeinigt: In dieser Legislaturperiode wird es kein neues Marktgesetz geben, die bestehenden Regelungen werden nicht geändert.
Mostofizadeh: Ein solider Haushalt mit starken rot-grünen Schwerpunkten
Zur heutigen Vorstellung der Mittelfristigen Finanzplanung und des Haushaltsentwurf 2016 erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: