GRÜNE Landtagsfraktion

Karin Schmitt-Promny ist neue Abgeordnete in der Grünen Fraktion. Sie rückt für Daniela Schneckenburger nach, die den Landtag verlassen hat und nun Schuldezernentin in Dortmund ist.

»Wir trauern um Günter Grass, einen Jahrhundertautor und eine der prägenden Stimmen bundesdeutscher Literatur. Unser Land verliert einen engagierten Intellektuellen, der die Öffnung unseres Landes hin zu mehr Demokratie, zur Friedens- und Entspannungspolitik und zu einem ökologischen Denken mit begleitete.

Wir sind tief erschüttert über die schreckliche Nachricht aus Südfrankreich. Unsere aufrichtige Anteilnahme gilt den Angehörigen der 150 Opfer, unter denen auch eine Schülergruppe aus Haltern ist.

Wer die Debatte rund um TTIP verfolgt hat, hat mitbekommen, dass es in Europa große Befürchtungen vor niedrigeren Standards in Umwelt- und Verbraucherschutz gibt. Insbesondere das sogenannte Vorsorgeprinzip steht dabei im Mittelpunkt.

Bald ist es wieder so weit: Eier bemalen, Feuerholz aufschichten, Familienangehörige besuchen. In der Osterzeit fängt die heimische Tierwelt an, aktiv zu werden: Igel und Fledermäuse erwachen zum Beispiel aus ihrem Winterschlaf und haben großen Hunger, Kröten machen sich auf zur „Hochzeitwanderung“ zu den Gewässern und die ersten Pollen suchenden Insekten schwärmen aus zur Nektarsammlung.

Heute entscheidet der Stadtrat von Meschede (Hochsauerlandkreis) über die Einführung einer Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Die politischen wie rechtlichen Grundlagen sind aus GRÜNER Sicht zweifelhaft.