GRÜNE Landtagsfraktion

Arif Ünal hat für seine Verdienste als Leiter des Gesundheitszentrums für Migrantinnen und Migranten in Köln die Integrationsmedaille der Bundesregierung durch Staatsministerin Aydan Özoguz verliehen bekommen. Die Auszeichnung wird seit 2010 jährlich an acht Bürgerinnen und Bürger vergeben, die sich in besonderer Weise für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland und für ein gutes Miteinander in der Gesellschaft einsetzen. Wir haben mit Arif Ünal über seine Arbeit im Gesundheitszentrum für Migrantinnen und Migranten gesprochen:

Nach dem Messer-Anschlag auf Henriette Reker in Köln ist die GRÜNE Fraktion sehr bestürzt über den Vorfall:

Die Gesundheitsmesse „RehaCare“ ist ein wichtiger Termin auf der Agenda der Gesundheits- und PflegepolitikerInnen der GRÜNEN Fraktion. Deshalb haben auch in diesem Jahr die Abgeordneten Manuela Grochowiak-Schmieding, Martina Maaßen und Arif Ünal die Stände von Verbänden, Trägern und Initiativen besucht. Themen waren unter anderem die gesellschaftliche und soziale Teilhabe von Menschen mit und ohne Behinderung sowie Sicherung und Gewährleistung einer guten und menschenwürdigen Pflege.

Was viele befürchtet haben, hat die DB jetzt eingeräumt: Nach dem Stellwerksbrand in Mülheim/Ruhr müssen Kundinnen und Kunden der Bahn etliche Monate lang mit erheblichen Problemen auf einer der zentralen Schienenachsen in NRW leben. Bis März 2016 wird es voraussichtlich dauern, das veraltete Stellwerk zu reparieren. Die Verantwortung für mehrere Monate Zugausfälle und Verspätungen trägt die Deutsche Bahn AG. Für kurzfristige betriebswirtschaftliche Erfolge lässt sie größtenteils steuerfinanzierte öffentliche Infrastruktur verfallen. Deshalb muss sie jetzt auch Fahrgäste entschädigen und endlich in die Schieneninfrastruktur investieren.

Tierversuche sind ethisch, aber auch methodisch umstritten. Die Ergebnisse sind nur begrenzt auf den Menschen übertragbar. Wir brauchen deshalb dringend Alternativ- und Ersatzmethoden, um auch in Zukunft sichere Medikamente zu haben und tausendfaches Tierleid zu verhindern. Die Abschaffung von Tierversuchen geht über ihren Ersatz.

Der Stellwerksausfall an einer der meistbefahrenen Bahnstrecken Europas trifft seit Sonntag Hunderttausende Pendler. Jetzt ist klar, dass ein technischer Defekt den Brand verursacht hat. Ob und wenn ja wie schnell das Stellwerk repariert werden kann, ist aber weiter unsicher. Die Bahn muss dies jetzt schnell klären, die entsprechenden Baumaßnahmen mit Hochdruck angehen und auch andernorts entschieden in moderne Stellwerke investieren.