Vor 50 Jahren riefen die Vereinten Nationen den „Internationalen Tag zur Überwindung der Rassendiskriminierung“ aus. Gerade in Zeiten, in denen die Angriffe auf Geflüchtete und antimuslimscher Rassismus zunehmen, stellen wir uns Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung entschieden entgegen.
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Statt Provokation: RWE sollte Konflikt im Hambacher Forst befrieden
Der Konflikt zwischen der RWE AG, der Polizei und den Demonstrierenden im Hambacher Forst ist in den vergangenen Tagen erneut eskaliert. Zuletzt hatte es zum Ende der Rodungssaison wiederholt gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Polizei und RWE-Security auf der einen und Demonstrierenden auf der anderen Seite gegeben.
Frauen haben 100 Prozent verdient
Laut dem Statistischen Bundesamt verdienen Frauen im Jahr rund 21 Prozent weniger Geld als Männer. Rechnet man den Unterschied in Tage um, arbeiten Frauen 79 Tage, vom 1. Januar bis zum 19. März 2016, umsonst. Mit dem Equal Pay Day markieren wir nicht nur dieses Datum, sondern fordern auch mehr Gerechtigkeit.
NRW fördert 147 Städtebau-Projekte zur Integration mit 72 Millionen Euro
Liebe Freundinnen und Freunde, die rot-grüne Landesregierung hat Ende vergangenen Jahres beschlossen, neben den bekannten Förderprogrammen im Bereich der Wohnraumförderung auch ein Sonderprogramm im Bereich der Stadtentwicklung aufzulegen, um die…
Neue Kita-Zahlen und Verteilung geflüchteter Kinder und Jugendlicher in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, die am Donnerstag durch das Familienministerium veröffentlichten Zahlen der Betreuungsplätze für das kommende Kindergartenjahr bieten Grund zur Freude. Mit 638.300 Plätzen haben die Jugendämter landesweit 18.500…
Andrea Asch: NRW schafft Tausende neue Kita-Plätze – Ausbau muss jetzt weitergehen
Zu den heute bekannt gegebenen Zuwächsen beim Ausbau der Kita-Plätze erklärt Andrea Asch, familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Dr. Birgit Beisheim/Jutta Velte: NRW stärkt die kulturelle Vielfalt in der Wirtschaft
Zum heute in den Landtag eingebrachten rot-grünen Antrag zur weiteren Unterstützung von Unternehmerinnen und Unternehmern mit ausländischen Wurzeln erklären Dr. Birgit Beisheim, industriepolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, und Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin:
Grüne Fraktion testet kommunale Webseiten – Jetzt mitmachen!
Welche Kommune in NRW hat das beste Angebot im Netz? Die Antwort ermittelt die Grüne Fraktion derzeit zum zweiten Mal mit dem Grünen Online-Check. Im April stellen wir die Ergebnisse vor. Wir GRÜNE wollen, dass alle Menschen die Möglichkeiten der Digitalisierung für mehr Bürgerservice, mehr Beteiligung und mehr Transparenz nutzen können.
Krüger/Dahm: „Stärkungspakt Stadtfinanzen sorgt für nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzen“
Im Kommunalpolitischen Ausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags fand heute eine Anhörung über die bisher im Rahmen des „Stärkungspakts Stadtfinanzen“ erzielten Fortschritte bei der Sanierung der kommunalen Haushalte statt. Das Stärkungspaktgesetz wurde Ende 2011 von der rot-grünen Koalition beschlossen. Für insgesamt 61 überschuldete oder von Überschuldung bedrohte Kommunen stehen hierdurch Konsolidierungshilfen in einem Gesamtumfang von 5,76 Milliarden Euro zur Verfügung. Im Gegenzug müssen die betroffenen Städte und Gemeinden aber einen klaren Sanierungskurs im Hinblick auf ihre kommunalen Haushalte einschlagen. Dazu erklären die kommunalpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN, Christian Dahm und Mario Krüger:
Radverkehr bietet große Potenziale in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, für uns GRÜNE ist klar: Die Verkehrswende kann nur gelingen, wenn Kommunen, Land und Bund gemeinsam die Potenziale der Nahmobilität und damit im Besonderen des Radverkehrs…