I. Ausgangslage Das Fundament unseres demokratischen Rechtsstaats sind die Grund- und Menschenrechte. Sie garantieren Teilhabe,…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen steht weiter an der Seite der belarussischen Demokratiebewegung
I. Ausgangslage Seit dreißig Jahren hält sich der belarussische Präsident Aljaksandr Lukaschenka durch manipulierte Wahlen,…
Ein Herz und Heim für Tiere in Nordrhein-Westfalen: Tierschutz fördern – Tierheime stärken
I. Ausgangslage Schätzungen zufolge leben in Nordrhein-Westfalen mehr als 7,5 Mio. Haustiere – Tendenz steigend.1…
Das Land Nordrhein-Westfalen als Standort exzellenter Forschung weiter ausbauen und die großen Herausforderungen der Zukunft meistern
I. Ausgangslage Im Jahr 2016 haben Bund und Länder vereinbart im Rahmen der Exzellenzstrategie dauerhaft…
Landtag passt Abgeordnetengesetz an
Der Landtag Nordrhein-Westfalen wird im März-Plenum über Änderungen des Abgeordnetengesetzes beraten. CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE…
Grüne Landtagsfraktion wählt turnusgemäß ihren Vorstand
Planung parlamentarischer Initiativen, Abstimmungen mit dem Koalitionspartner, Entscheidungen in Personal- und Finanzfragen und Vorbereitung der…
Grüne Fraktion wählt turnusgemäß ihren Vorstand
Die Grüne Landtagsfraktion hat am heutigen Dienstag ihren Fraktionsvorstand turnusgemäß gewählt. Die Abgeordneten bestätigten Wibke…
Für nachhaltige und sparsame Flächenentwicklung: Landesentwicklungsplan wird geändert
In der vergangenen Woche hat die Landesregierung einen Änderungsentwurf zum Landesentwicklungsplan beschlossen. Damit werden wichtige…
Metz/Dr. Geerlings: Erneuerung der Brücken hatte im Ministerium hohe Priorität
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat in seinen Sitzungen am vergangenen Freitag und am (heutigen) Montag…
Von Marenholtz/Stullich: Nordrhein-Westfalen kämpft gegen Desinformation und Fake News
Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen im Landtag Nordrhein-Westfalen begrüßen den von der Landesregierung beschlossenen…