Anlässlich der heutigen Debatte zur Wuppertaler Steuerfahndung im Haushalts- und Finanzausschuss erklärt Monika Düker, Vorsitzende und haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Pluspunkt Bildung Januar 2018
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, der Landeshaushalt 2018 ist in der vergangenen…
Massenhafter Abschuss stoppt Schweinepest nicht
Die Afrikanische Schweinepest nähert sich Deutschland. Mittlerweile tritt sie in Polen nur noch rund 300 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt auf. Das ängstigt Schweinehalter*innen zu Recht. Doch der von der Landesregierung und dem Deutschen Bauernverband propagierte massenhafte Abschuss von Wildschweinen wird das Problem nicht lösen.
Regenbogenfamilien brauchen mehr als warme Worte
Liebe Freundinnen und Freunde, als langjährige queerpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion war es mir im…
Wunder gibt es immer wieder – oder sind es nur politische Halluzinationen des Ministerpräsidenten? Welchen Anteil hat die schwarz-gelbe Landesregierung tatsächlich am Rückgang der Einbruchskriminalität in NRW?
In einem Interview mit der Kölnischen Rundschau vom 30. Dezember 2017 soll laut dem Abdruck…
Wie ist die Bilanz der Holzvermarktung in Nordrhein-Westfalen?
Durch das aktuell laufende Kartellverfahren gegenüber dem Landesbetrieb Wald und Holz NRW, ist derzeit die…
Warum verschweigt die Landesregierung die Konsequenzen eines verspätet verabschiedeten Bundeshaushalts für die Städtebauförderung für die Kommunen?
In den Jahren 2017-2021 standen für die Städtebauförderung insgesamt 430 Millionen Euro zur Verfügung, daran…
Landeshaushalt 2018 – Schwarz-gelbe Finanzpolitik nach Presselage
Liebe Freundinnen und Freunde, heute wurde der Landeshaushalt für das Jahr 2018 mit einem Volumen…
Zugunglück in Meerbusch
Am 5. Dezember 2017 prallte ein Regionalexpress der Linie 7 von Köln nach Krefeld in…
Anpassung der Mitarbeiterpauschale und der Geldleistungen für Fraktionen
Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag Nordrhein-Westfalen bringen zum anstehenden Plenum Anträge zur Änderung des Fraktions- und Abgeordnetengesetzes ein. Dabei geht es um die Anpassung der Mitarbeiterpauschale nach dem Abgeordnetengesetz sowie die Anpassung der Geldleistungen nach dem Fraktionsgesetz. Hierzu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer der vier Fraktionen Matthias Kerkhoff (CDU), Marc Herter (SPD), Henning Höne (FDP) und Verena Schäffer (GRÜNE):