In einer Dienstanweisung des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutzes in seiner Zuständigkeit als…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Wie langsam mahlen die Mühlen in der Landesregierung? Warum missachtet der Ministerpräsident das Recht der Abgeordneten auf zeitgerechte Beantwortung ihrer Fragen?
Mit Schreiben vom 12.September 2017 habe ich die Landesregierung in der Kleinen Anfrage 295 um…
Schwarz-Gelb verspielt Zukunftschancen für Industriestandort
Die Industriepolitik von Wirtschaftsminister Pinkwart setzt den Fehlstart von Schwarz-Gelb fort. Insbesondere bei der umstrittenen Fusion von ThyssenKrupp und Tata Steel stößt der Minister den Beschäftigten fortwährend vor den Kopf. Ideen zur Zukunft des Industriestandorts NRW? Fehlanzeige! Die Absage des Stahlgipfels ist eine herbe Schlappe für den Wirtschaftsminister.
CDU-Klüngel statt Bürgergesundheit: Ist das Umweltministerium bei der Luftreinhaltung am Bielefelder Jahnplatz nicht mit seinen eigenen Messungen im Reinen?
In der Antwort auf meine Kleine Anfrage Nr. 183 hat die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft,…
Schlachthofbefunde von Schweinen aus dem Betrieb Schulze Föcking (Steinfurt)
Durch einen Bericht des Magazins „Stern TV“ wurden im Sommer 2017 große Probleme im Schweinemastbetrieb…
Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Niederrhein (Weeze) in Folge des Fluglärmschutzgesetzes
Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor,…
Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Düsseldorf in Folge des Fluglärmschutzgesetzes
Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor,…
Lärmabhängige Start- und Landeentgelte am Flughafen Köln/Bonn
Mit Hilfe der Staffelung der Start- und Landeentgelte je nach der Lautstärke eines Flugzeugs sowie…
Brems: Experten zerpflücken schwarz-gelbe Windenergie-Pläne
Zur heutigen Experten-Anhörung des schwarz-gelben Antrags zum Thema Windenergie erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Werden die zulässigen Maximalsenkungen durch das Bergwerk Prosper-Haniel überschritten?
Mit Planfeststellungsbeschluss vom 12.04.2001 wurde der Rahmenbetriebsplan „Untertägiger Abbau bis Ende 2019“ des Bergwerks Prosper-Haniel…