Zur aktuellen Debatte um finanzielle Belastungen von Bürgen syrischer Geflüchteter erklärt Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
EnergieUpdate Dezember 2017: Große Anfrage zu Gefährdungen durch Altbergbau +++ Schwarz-gelbe Windenergiepläne fallen durch +++ Eine Chance für den Hambacher Wald
Liebe Klimaschutz- und Energieinteressierte, vielleicht kennen Sie das Gefühl: Gerne würde man sich auf die…
Pluspunkt Bildung Dezember 2017
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir werden eine konstruktive Oppositionspolitik machen,…
Wem gehört der Twitter-Account des Ministerpräsidenten?
Die Nutzung sozialer Medien ist in der parlamentarischen wie in der Regierungskommunikation heute selbstverständlich. Mit…
Wie übt der Justizminister oberbergischen Einfluss in der Landesregierung aus?
In einem Interview mit der Kölnischen Rundschau erklärte Justizminister Peter Biesenbach am 29.06., er sähe…
Überprüft das Land den Umzug der Bereitschaftspolizei Wuppertal und welche Auswirkungen hat dies auf die geplante Errichtung einer Forensik auf der Kleinen Höhe?
In der Stadt Wuppertal ist seitens des Landes NRW geplant, eine neue Klinik des Maßregelvollzugs…
Düker: Schwarz-Gelb dereguliert ohne Rücksicht auf Umwelt- und Sozialstandards
Zum heute vorgestellten „Entfesselungspaket II“ erklärt Monika Düker, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Paderborn/Lippstadt in Folge des Fluglärmschutzgesetzes
Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor,…
Beer: Ministerin muss Qualität des Offenen Ganztags stärken
Zum heutigen Haushaltsbeschluss der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Offenen Ganztag und der Vorstellung der Pläne von Schulministerin Gebauer erklärt Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin:
Wie wird die Überprüfungsqualität hinsichtlich tierärztlicher Hausapotheken zukünftig sichergestellt?
Aus der Antwort auf eine kleinen Anfrage (Drs. 16/14996) geht hervor, dass im Jahr 2016…