I. Ausgangslage Die Geschlechter unterscheiden sich in Gesundheit und Krankheit. Mittlerweile ist erwiesen, dass biologische…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Hürdenfrei über die Grenze – Erleichterter Grenzverkehr mit Pferden zwischen NRW und den Benelux-Staaten
I. Ausgangslage Die europäische Verordnung zum Tiergesundheitsrecht (Animal Health Law), geregelt durch die EU-Verordnung 2016/429,…
Die Fraktion feiert ihren 35. Geburtstag
Am 13. Mai 1990 haben die Grünen erstmals den Sprung in den Landtag von Nordrhein-Westfalen…
Brems/Schick: Land bringt Altschuldenhilfe für Kommunen auf den Weg
Wir als schwarz-grüne Koalition haben das Altschuldenproblem in Nordrhein-Westfalen als erste Regierung ernsthaft und verbindlich…
Hanses/Golland: Unterstellungen der Opposition laufen erneut ins Leere
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ hat am (heutigen) Dienstag weitere Zeugen vernommen: jeweils zum dritten…
Grüne Fraktion NRW feiert ihren 35. Geburtstag
Am 13. Mai 1990 haben die Grünen erstmals den Sprung in den Landtag NRW geschafft…
Postma/Schrumpf: Durchsichtiges Manöver zur Selbstinszenierung
Zu den aktuellen Äußerungen der SPD-Fraktion zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) erklären die…
Postma/Schrumpf: Nancy Faeser trägt politische Verantwortung im Fall Solingen
Die ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) war am (heutigen) Freitag Hauptzeugin im Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen…
Woestmann/Kamieth: Kita-Sozialindex für NRW
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend hat Familienministerin Josefine Paul…
Es ist Zeit für ein AfD-Verbotsverfahren
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD jetzt als “gesichert rechtsextremistische Bestrebung” ein. Für uns…