Der Landtag hat am 06.04. des vergangenen Jahres den einstimmigen Beschluss gefasst, die Informatik an…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Beer: Urteil im Fall Nenad M. ist Signal an Schulministerin
Zum heutigen Urteil im Fall Nenad M. erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Ausbildung in den Pflege- und Gesundheitsberufen
Liebe Freundinnen und Freunde, mehr als 400.000 Menschen sind in NRW beruflich in der Pflegebranche…
Philipp/Düker: Wurde das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Fall Sami A. bewusst getäuscht?
SPD und GRÜNE haben heute eine Sondersitzung des Rechtsausschusses zur Aufklärung im Fall Sami A. zu beantragt. Dazu erklären Sarah Philipp, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, und Monika Düker, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Bundesteilhabegesetz – NRW regelt die Zuständigkeiten für die Eingliederungshilfe
Liebe Freundinnen und Freunde, in den Plenarsitzungen im Juli wurde auch das Ausführungsgesetz des Landes…
Trassenvarianten Eiserner Rhein: Fühlt sich die Landesregierung noch an die Beschlüsse des Landtags gebunden?
Die Realisierung der Schienenstrecke ‚Eiserner Rhein‘ von Antwerpen bis Mönchengladbach ist für Nordrhein-Westfalen unverzichtbar, um…
Was geschieht mit dem Finanzamt Düsseldorf Süd – Mitte?
Die Finanzämter Düsseldorf-Süd und Düsseldorf-Mitte, sowie das Finanzamt für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung sind gemeinsam in…
Beabsichtigt die Landesregierung die Verlegung des Finanzamtes Düsseldorf-Mettmann?
Das Finanzamt Düsseldorf Mettmann hat seinen Sitz in Düsseldorf in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof. Es…
Gesellschaftlicher Protest gegen das Polizeigesetz ist groß
Es war ein klares Zeichen – über zehntausend Menschen haben am vergangenen Samstag, den 7. Juli 2018 in Düsseldorf gegen die von der schwarz-gelben Landesregierung geplanten Änderungen des Polizeigesetzes NRW demonstriert und damit gezeigt, dass viele Bürger*innen in NRW mit der Verschärfung des Gesetzes nicht einverstanden sind.
Lebensmittelverschwendung in Landeseinrichtungen vermeiden – Was tut die Landesregierung?
Zu viele Lebensmittel landen in Nordrhein-Westfalen im Müll. Die im April 2018 vom Ministerium für…