Positionspapier der GRÜNEN im Landtag NRW zum Entwurf eines Ausführungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Goldgrube Smartphone – Recyclingwunder in der Schublade?
Kaum ein Gerät ist so kurzlebig wie das Smartphone. Nach durchschnittlich zwei Jahren haben die Mobilgeräte ausgedient und werden gegen ein neues ausgetauscht – dazu trägt auch bei, dass Kunden oftmals mit jeder Vertragsverlängerung ein neues Handy erhalten. Dies verursacht hohe Umweltbelastungen und immer mehr Elektroschrott.
Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen
A Problem Im Rahmen der Beratungen eines Gesetzentwurfes zur einfach-gesetzlichen Einführung der Individualverfassungsbeschwerde (Drs. 17/2122)…
Arndt Klocke: Newsletter Verkehrspolitik Sommer 2018
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, als Fraktionsvorsitzender der Grünen Landtagsfraktion NRW…
Ist die Landesregierung bereit, mögliche Regressforderungen gegen den ehemaligen Geschäftsführer der Flughafen Köln/Bonn GmbH in ihrer Gesellschafterfunktion mittelbar über die Beteiligungsgesellschaft des Landes NRW durchzusetzen?
Nachdem in 2017 unter der Leitung des damaligen Aufsichtsratsvorsitzenden die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY und die Kanzlei…
Endlich Transparenz über Ewigkeitslasten des Braunkohleabbaus herstellen! – Landesregierung muss Bundesratsbeschluss unterstützen
I. Ausgangslage Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ soll im Auftrag der Bundesregierung bis Dezember 2018…
Landesregierung muss Verantwortung für Bürg*innen von syrischen Geflüchteten übernehmen
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, heute möchte ich Sie und Euch…
Mostofizadeh: Schwarz-Gelbe Sturheit bei der Bauordnung ist kommunalfeindlich
Zur heutigen Beratung der Landesbauordnung NRW im Bauausschuss des Landtags erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Top oder Flop? Zündet die Lehrerwerbekampagne oder verglimmt sie?
Schon im Koalitionsvertrag hatten CDU und FDP eine Werbekampagne für den Lehrerberuf versprochen. Es ist…
Welche Position vertritt die Landesregierung zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission für ein nachhaltiges Finanzwesen?
Als Reaktion auf die weltweiten Bemühungen zur Förderung einer nachhaltigeren Wirtschaft hat die Europäische Kommission…