Wie durch Medienberichterstattung bekannt wurde, sollen am Mittwochabend, den 4. Juli 2018 durch die Polizei…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Fall Sami A. – Landesregierung ignoriert rechtsstaatliche Prinzipien
Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch über die Hintergründe und Ergebnisse der heutigen gemeinsamen…
Engstfeld/Aymaz: Landesregierung ignoriert rechtsstaatliche Prinzipien
Zur heutigen Sondersitzung des Rechts- und Integrationsausschusses erklären Stefan Engstfeld, rechtspolitischer Sprecher, und Berivan Aymaz, Sprecherin für Integrations- und Flüchtlingspolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Wie ernst nimmt die Landesregierung die Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr und den Beutelsbacher Konsens?
2008 wurde zwischen der damaligen schwarz-gelben Landesregierung und dem Wehrbereichskommando der Bundeswehr ein Kooperationsabkommen geschlossen,…
Welche Schlüsse zieht die Landesregierung aus dem Urteil zu Nenad M.?
Am 17.07.2018 entschied das Landgericht Köln, dass Nenad M. wegen Amtspflichtverletzung Anspruch auf Entschädigung durch…
Welchen Wert haben die Empfehlungen des Fachbeirats schulische Inklusion für die Schulministerin?
Am 12.07.18 beriet der Landtag in einer Aktuellen Stunde die schulische Inklusion. Schulministerin Gebauer empfahl…
Anwendung der „Kooperationsvereinbarungen ‚Respekt‘“ im Kreis Düren
Zwischen der Kreispolizeibehörde Düren und verschiedenen Gemeinden des Kreises wurden Ende des vergangenen Jahres sogenannte…
Konsequenzen aus dem Bonner Antisemitismus-Fall
Am Mittwoch, den 11. Juli 2018 wurde ein amerikanisch-israelischer Professor der University of Baltimore, der…
Antisemitische Straftaten im ersten Halbjahr 2018
Das Phänomen Antisemitismus hat sich in den letzten Jahren verändert. Er lässt sich heute stärker…
Integrierte Schulen vor dem Inklusionsaus?
Integrierte Schulen unterrichten Schülerinnen und Schüler gemeinsam und wollen nicht sortieren. Durch individuelle Förderung und…