Am 16. April 2018 verkündete Digitalminister Prof Andreas Pinkwart in einer Pressemitteilung, dass er mit…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Hand aufs Herz – Ist das Glasfaserziel von Minister Pinkwart eine Mogelpackung?
Die Digitalisierung durchwirkt und verändert bereits heute alle Lebensbereiche in einer Dynamik, die weiter an…
Entwicklung und Dynamik des Breitband-Ausbaus II
Bereits heute ist Nordrhein-Westfalen bundesweiter Spitzenreiter unter den Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet:…
Kosten der Tunnelvariante 8-streifiger Ausbau der A3 in Leverkusen
Laut einer Vorlage an den Verkehrsausschuss (MMV 17/1370) aus November 2018 befürwortet die Landesregierung für…
Stellplätze für Mikrowohnungen und andere Sonderwohnanlagen
In vielen Großstädten in NRW werden sogenannte Mikrowohnanlagen geplant und gebaut. Diese sind für bestimmte…
Mobilfunkmasten an jeder Milchkanne?
Im Juni 2018 hat Wirtschaftsminister Prof. Andreas Pinkwart gemeinsam mit den drei großen Netzbetreibern in…
Sind drei Netze wirklich besser als eins?
Im Juni 2018 wurde der Mobilfunkpakt zwischen dem Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie…
Abstellen von Lastenrädern und Fahrradanhängern in Garagen
Laut der Sonderbauverordnung – SBauVO NRW dürfen in Mittel- und Großgaragen zwar Fahrräder auf (KFZ-)Stellplätzen…
Lokales Roaming light – Mitnutzung von Standorten des Behördenfunks
Im Juni 2018 hat Wirtschaftsminister Prof. Andreas Pinkwart gemeinsam mit den drei großen Netzbetreibern in…
IT Sicherheit stärken – Freiheit sichern
Das Jahr 2019 begann für viele Personen des öffentlichen Lebens mit einem Schock: Ihre persönlichen Informationen wurden im Internet veröffentlicht. Von vielen waren Telefonnummern oder Wohnadressen für alle Welt einsehbar, von einigen sogar private Chatverläufe und Fotos. Viele meiner Kolleginnen und Kollegen im Landtag waren betroffen, auch von mir wurden private Informationen veröffentlicht. Nachdem mich im ersten Moment ein mulmiges Gefühl beschlichen hatte, war mir dann schnell klar: Wir dürfen diesen Einschüchterungsversuch, diesen Angriff auf unsere Demokratie nicht unwidersprochen lassen. Deswegen haben wir GRÜNE im Landtag einen Sechs-Punkte-Plan für IT-Sicherheit und Datenschutz entwickelt, mit dem wir Datenklau und Internet-Betrug entgegentreten.