Der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs der Bundesregierung Johannes-Wilhelm Rörig und die damalige…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Aymaz/Polat: Lösung für alle Flüchtlingsbürgen statt Einzelfallprüfung
Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Filiz Polat, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion, appellieren an die Bundesregierung und die Landesregierung NRW, endlich Klarheit für die Belange aller Bürginnen und Bürgen von syrischen Geflüchteten zu schaffen. Die Frist zur Stellungnahme der Länder und der kommunalen Spitzenverbände im Konsultationsverfahren zum Lösungsvorschlag endet an diesem Mittwoch:
IT-Sicherheit in NRW stärken – Freiheit sichern
I. Ausgangslage Das neue Jahr 2019 bescherte der Öffentlichkeit die Nachricht von einem weiteren groß…
Den Beamtinnen und Beamten in NRW die freiwillige Versicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ermöglichen
I. Ausgangslage: Beamtinnen und Beamte haben derzeit de facto keine freie Wahl zwischen gesetzlicher oder…
Verbot der Entgasung von Tankschiffen endlich umweltfreundlich umsetzen!
I. Großes Umweltproblem verkannt Die Wasserstraßen Nordrhein-Westfalens sind für den Güterverkehr unerlässlich. In Deutschland werden…
Mehr Tierschutz möglich machen – Landestierschutzbeauftragten in Nordrhein-Westfalen einsetzen!
I. Status Quo der Tierschutzpolitik in NRW Tierhaltung ist mittlerweile ein wichtiges Qualitätskriterium tierischer Produkte…
Ergebnisse der Kohlekommission umgehend umsetzen – Landesregierung muss Klarheit für alle Beteiligten schaffen!
I. Ausgangslage Am 26. Januar hat die Kohlekommission bei nur einer Gegenstimme ihren Endbericht beschlossen….
Für Umwelt, Wasser und Bauern – Düngeverordnung endlich wirksam und praxistauglich gestalten!
I. Zurück auf Anfang Seit Jahren diskutieren Agrar- und Umweltpolitiker in Deutschland über die Neugestaltung…
Veröffentlichung von Daten zu Staus in NRW
In seiner Publikation „Daten und Fakten zum Verkehr in Nordrhein-Westfalen 2015/2016“ hat das damalige Ministerium…
Dekarbonisierung der Binnenschifffahrt
Die Rheinflotte umfasst etwa 10.000 Schiffe im Güterverkehr. Davon fahren rund die Hälfte unter niederländischer…