Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2018 erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Wie reglementiert die Landesregierung den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln im Wald?
Die Auswirkungen des Klimawandels im Wald zeigten sich im vergangenen Jahr besonders deutlich. Auch in…
Bau der L821n ohne Wenn und Aber?
Die Pläne zum Bau der L821n sind mittlerweile jahrzehntealt, die Umweltverträglichkeitsprüfung über 25 Jahre her,…
Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen
I. Ausgangslage Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen markiert einen historischen Durchbruch…
Potenziale für Stadtentwicklung und Wohnungsbau auf Flächen der Deutsche Bahn AG und des Bundeseisenbahnvermögens in NRW
Laut der Antwort des Bundesverkehrsministeriums an den CDU-Bundestagsabgeordneten Kai Wegner verfügt das Bundeseisenbahnvermögen in NRW…
Welche Kooperationen sind der Schulministerin suspekt?
Immer wieder schließen Schulen Kooperationen mit verschiedenen außerschulischen Akteuren, u. a. mit kulturellen oder sozialen…
Betriebs- und Emissionsdaten für das rheinische Braunkohlekraftwerk Neurath A (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach) offenlegen
Zu weiteren Kraftwerkblöcken in Neurath und Niederaußem gibt es analoge Anfragen. Die Antwort der Landesregierung…
Wie will die Landesregierung die Rauchbelastungen durch Holzkohleofengrills in unseren Städten reduzieren?
Nordrhein-Westfalen ist ein Land mit einer vielfältigen kulinarischen Szene, die einen wichtigen Beitrag zu einem…
Wie unterstützt die Landesregierung Pferdehalterinnen und –halter im Falle eines Tierrisses?
Um die Menschen auf die möglicherweise dauerhafte Rückkehr der Wölfe vorzubereiten und so die Akzeptanz…
Lokale 5G-Netze für die Wirtschaft in NRW?
Die am 19. März 2019 gestartete Versteigerung der 5G-Frequenzen endete Mitte Juni 2019 nach 497…