Kaum ist die 5G-Auktion beendet, formulieren die drei großen Telekommunikationsunternehmen in Deutschland große Ziele. So…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Von Absichtserklärungen und Schönfärberei – Schnelles Internet für Schulen in NRW?
Im Rahmen verschiedener Gipfel, Pakte und Masterpläne definierte die Landesregierung das Ziel, bis zum Jahr…
Kinderklinik in Sankt Augustin soll geschlossen werden
WDR und Tagespresse berichteten in den letzten Tagen von der drohenden Schließung des Kinderklinikums Sankt…
Mostofizadeh: Wer zu spät kommt, den bestraft die Zinswende: Altschuldenfonds jetzt!
Zur heutigen Sachverständigenanhörung des NRW-Kommunalausschusses zu unserem Antrag für einen kommunalen Altschuldenfonds erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Freie Eintritte in NRW-Museen für Kinder und Jugendliche
I. Ausgangslage Museen halten in ihren Beständen einen immensen Schatz kultureller Darbietungen vor. Ihre Aufgaben…
Zukunftsplan Grundschule
I. Ausgangslage Die Grundschule ist die Schule des gemeinsamen Lernens. Wohnortnah gehen Kinder gemeinsam zur…
Klimaschutz jetzt: Energetische Gebäudesanierung endlich steuerlich fördern!
I. Ausgangslage Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat hatten sich schon 2011 darauf verständigt, die energetische Sanierung…
Schäffer: Rechtsterrorismus und weitere verfassungsfeindliche Gefahren für die Demokratie ernstnehmen
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2018 erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und…
Sigrid Beer/Jochen Ott: Ministerin Gebauer muss Ungereimtheiten schnellstmöglich aufklären
Im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags sollte heute Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) einen Bericht zu ihrer…
Beer/Ott: Ministerin Gebauer muss Ungereimtheiten schnellstmöglich aufklären
Im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags sollte heute Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) einen Bericht zu ihrer…