I. Ausgangslage Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen markiert einen historischen Durchbruch…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Becker/Brems: Geplante Änderungen am Landesentwicklungsplan sind Rückschritt für Umwelt- und Klimaschutz
In der heutigen Sachverständigenanhörung zu den von der Landesregierung geplanten Änderungen am Landesentwicklungsplan (LEP) kritisierten die Expertinnen und Experten wichtige Bausteine des schwarz-gelben Vorhabens, etwa bei Flächenpolitik, Kiesabbau und Windenergie. Dazu erklären Horst Becker, Sprecher für Landesplanung und Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Alter von Opfern und Tatverdächtigen rechtsmotivierter Gewalt
Am 20. März 2017 wurde in Hörstel eine 14-jährige Schülerin von zwei ca. 40 Jahren…
Sofortprogramm Strukturwandel Rheinisches Revier
Am 5. April verkündete die Landesregierung, dass mit der Bundesregierung Einigkeit über ein Sofortprogramm für…
Digitalisierung im Energiebereich: Welche Projekte setzt die Landesregierung wirklich um?
Eine stärkere Nutzung der Chancen der Digitalisierung ist für das Gelingen der Energiewende eine zentrale…
Digitalstrategie der Landesregierung: Was verbirgt sich hinter der digitalen „Innovationsplattform der EnergieAgentur.NRW“?
Am 8. April 2019 legte die Landesregierung die Digitalstrategie vor. Das Kapitel Energie wird der…
Digitalstrategie der Landesregierung: Was verbirgt sich hinter dem Virtuellen Institut Smart Energy?
Am 8. April 2019 legte die Landesregierung die Digitalstrategie.NRW vor. Das Kapitel Energie wird der…
Digitalstrategie der Landesregierung: Was verbirgt sich hinter der angekündigten Kommunikationsstrategie?
Am 8. April 2019 legte die Landesregierung die Digitalstrategie vor. Das Kapitel Energie wird der…
Schaffung der Stelle einer oder eines unabhängigen Polizeibeauftragten
Liebe Freundinnen und Freunde, wir haben gestern unseren grünen Gesetzentwurf für eine unabhängige Polizeibeauftragte oder…
Ein*e unabhängige*r Polizeibeauftragte*r für NRW
Die Grüne Fraktion im Landtag NRW hat einen Gesetzentwurf für die Stelle einer bzw. eines unabhängigen Polizeibeauftragen erarbeitet. Damit wird eine langjährige Forderung aus der Wissenschaft sowie von Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen aufgegriffen. Wir klären die wichtigsten Fragen.