Der Gerichtshof der EU hat in seinem Urteil in der Rechtssache C-55/18 am 14. Mai…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Digital-Gipfel droht zum Flop zu werden
Am 18. Mai berichtete die Rheinische Post unter der Überschrift „Digital-Gipfel droht zum Flop zu…
Ökokonten, Kompensationsmaßnahmen oder Ersatzgelder? Wie wird in NRW die Umsetzung von Ausgleichmaßnahmen begleitet und beaufsichtigt?
Eingriffe in die Natur werden in § 14 Abs. 1 BNatSchG als „Veränderungen (…) der…
Wie stellt die Landesregierung in den Kreisen und kreisfreien Städten einen nach gleichwertigen Maßstäben erfolgten Ausgleich gemäß § 14 Abs. 1 BNatSchG sicher?
Eingriffe in die Natur werden in § 14 Abs. 1 BNatSchG als „Veränderungen (…) der…
Was tut die Landesregierung gegen rostige Atommüllfässer in Ahaus?
In der Antwort der Landesregierung auf Frage 5 meiner Kleinen Anfrage 2183 hat die Landesregierung…
Welche Auswirkungen hat die Mai-Steuerschätzung auf den NRW-Haushalt 2019?
Am vergangenen Sonntag, dem 19.05.2019, hat der Landesfinanzminister Auswirkungen der regionalisierten Mai-Steuerschätzung 2019 der Presse…
Umgang mit schadstoffbelastetem Niederschlagswasser der rheinquerenden Autobahnbrücke der A 46 (Fleher Brücke)
Im Abfluss von Verkehrsstraßen treten nennenswerte Konzentrationen von beispielsweise Schwermetallen, Reifenabrieb, Mineralölstoffen und Chloridrückständen in…
Umgang mit Beschweren und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung
Die Ausbringung der Gülle durch die heimischen Landwirtinnen und Landwirte auf die Felder, führt immer…
Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – weiter geht’s!
Inklusion ist mehr als Akzeptanz und Integration. Diesem Paradigmenwechsel hat Deutschland sich vor zehn Jahren verpflichtet, als es die UN-Behindertenrechtskonvention unterzeichnet und ratifiziert hat.
Klimaschutz: Europäischen CO₂-Preis und Energiegeld einführen
Um die Klimaziele zu erreichen, müssen die CO2-Emissionen sinken. Damit dies gelingt, braucht es einen wirksamen CO2-Preis in der EU. Die Einnahmen aus dieser Abgabe sollen an die Bürger*innen als Energiegeld zurückgegeben werden.