Der Landtagsausschuss für Europa und Internationales hat sich heute im Rahmen einer Experten-Anhörung mit dem Antrag von SPD und GRÜNEN „25 Jahre Post-Apartheid: NRW-Südafrika-Partnerschaft für Frieden, Demokratie und nachhaltige Entwicklung stärken!“ befasst. Dazu erklären Rüdiger Weiß, Sprecher für Europa und Internationales der SPD-Landtagsfraktion und Berivan Aymaz, Sprecherin für Internationales/Eine Welt der GRÜNEN Fraktion:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Kommunalinfo: Straßenausbaubeiträge
Liebe Freundinnen und Freunde, in einer Sachverständigen-Anhörung haben die Ausschüsse für Kommunales und Verkehr heute…
Weiß die Landesregierung eigentlich, was Werkstattlehrkräfte machen?
Die Schulministerin hat auf Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen im Schulausschuss einen Bericht…
Gemeinnützigkeit von Islamic Relief Humanitäre Organisation in Deutschland e.V.
Die Islamic Relief Humanitäre Organisation in Deutschland e.V. (IRD) ist ein gemeinnütziger Verein und wurde…
Lange Leitung beim Digitalpakt?
Die Digitalisierung stellt den Bildungsbereich vor große Herausforderungen und alle Ebenen sind aufgerufen, sich an…
Ein Fahrradgesetz für NRW
Bei der heutigen Sternfahrt der Initiative „Aufbruch Fahrrad“ haben sich tausende Menschen aus ganz NRW auf ihre Räder geschwungen, um den Weg in die Landeshauptstadt anzutreten. Die Initiative fordert eine Erhöhung des Radverkehrs am Verkehrsaufkommen auf 25 Prozent bis 2025 und hat dem Landtag heute mehr als 200.000 Unterschriften übergeben. Wir begrüßen die Volksinitiative und haben Eckpunkte für ein grünes Fahrradgesetz beschlossen. Ein solches Gesetz gibt es bisher nur in Berlin – jetzt ist es auch in NRW an der Zeit.
Nutzung von Messengerdiensten in nordrhein-westfälischen Ministerien
In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 2176 „Sichert die Landesregierung die Informationsrechte von Öffentlichkeit…
Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald im Sommer 2018: Anwesenheit des Innenministeriums im Polizeipräsidium Aachen nach ablehnendem Bescheid zur Räumung des Hambacher Waldes?
Mit Antwort vom 4. April 2019 (Drucksache 17/5672) auf unsere Kleine Anfrage Nummer 2120 (Drucksache…
Klocke: Großer Erfolg der Initiative ‚Aufbruch Fahrrad‘ zeigt: NRW braucht ein Radverkehrsgesetz
Zur heutigen Sternfahrt der Initiative „Aufbruch Fahrrad“ zum Landtag und der Übergabe von über 200.000 Unterschriften für eine Erhöhung des Radverkehrs am Verkehrsaufkommen auf 25 Prozent bis 2025 erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender und Sprecher für Verkehrspolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald im Sommer 2018: Kannte die Landesregierung bei der Erfüllung von Wünschen von RWE Grenzen?
Mit Datum vom 4. April 2019 beantwortete die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung…