Für die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ zeichnet sich ein historischer Erfolg ab: NRW wird Fahrradland! Nicht nur haben über 200.000 Bürgerinnen und Bürger die Forderung nach einem Fahrradgesetz NRW unterschrieben, sondern es zeichnet sich auch nach der heutigen Verkehrsausschusssitzung eine Mehrheit für die Annahme der Volksinitiative ab. Dazu Johannes Remmel, Mitglied im Verkehrsausschuss:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“
A Zielsetzung Errichtung einer rechtsfähigen Stiftung des öffentlichen Rechts als Organisationsform für das „Haus der…
Klimawandel ernst nehmen – Maßnahmen zur Rettung der Wälder in NRW deutlich verstärken!
I. Der Klimawandel bedroht unserer Wälder und die Artenvielfalt Die Auswirkungen des Klimawandels haben die…
Unabhängige Beratung von Langzeitarbeitslosen ist ein bundesweites Vorbild – Arbeitslosenzentren (ALZ) und Erwerbslosenberatungsstellen (EBS) über 2020 hinaus erhalten!
I. Ausgangssituation: Langzeitarbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen Laut der Statistik Langzeitarbeitslosigkeit (Monatszahlen) der Bundesagentur für Arbeit waren…
Mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung – Kita-Finanzierung vom Kopf auf die Füße stellen
I. Ausgangslage Bei Regierungsübernahme kündigten die Regierungsfraktionen von CDU und FDP an, die Kita-Finanzierung auf…
Situation der Musikschule Herdecke
Musikschulen sind öffentliche gemeinnützige Einrichtungen der Musikalischen Bildung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Sie erfüllen…
Förderung des Einsatzes lärmärmerer Flugzeuge am Düsseldorfer Flughafen durch eine neue Entgeltordnung
Bei der Entgeltordnung für den Verkehrsflughafen Düsseldorf vom 6.11.2017 (gültig ab 01.01.2018) hat sich nichts…
Selbstbestimmung bei Intensivpflege achten – Reha- und Intensivpflege menschenrechtskonform gestalten
I. Ausgangslage Die Bundesregierung plant ein neues Gesetz zur Reformierung der Reha- und Intensivpflege. Hierzu…
Umbau des Bahnhofs Brühl – Zwischenlösung für die Radstation
Der Bahnhof in Brühl wird im Zuge der Bahnhofsertüchtigung der RRX-Haltepunkte barrierefrei umgebaut. Auch die…
Kreuzung Luxemburger Straße/Militärringstraße in Köln
Der Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Militärringstraße in Köln ist seit längerem geplant und befindet sich…
