Zum Verbot von ,Combat 18‘ erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Deutsch-französische Freundschaft vertiefen und mit Leben füllen
Die deutsch-französische Freundschaft ist untrennbar mit der europäischen Integration verknüpft. Der Aachener Vertrag vom 22. Januar 2019, der auf dem Élysée-Vertrag von 1963 aufbaut, ist erneuter Ausdruck der tiefgreifenden Freundschaft. Mit einem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, FDP und Grünen geht vom nordrhein-westfälischen Landtag an diesem Mittwoch ein gemeinschaftliches Signal aus, die deutsch-französischen Impulse aufzugreifen, die Freundschaft zwischen den Ländern weiter zu vertiefen und den Aachener Vertrag auch in Nordrhein-Westfalen mit Leben zu füllen.
Gewalt gegen LSBTI* im Jahr 2019
Als Hasskriminalität werden politisch motivierte Straftaten bezeichnet, bei denen das Opfer des Delikts vom Täter…
Bund-Länder-Einigung beim Kohleausstieg: Ministerpräsident Laschet muss sich gegenüber dem Parlament erklären
Fast ein Jahr nach Vorlage des Endberichtes der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung haben…
Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes NRW
A Problem Denkmäler sind gleichsam integrale Bestandteile unseres kulturellen Erbes und prägende und identitätsstiftende…
Gedenkstätten in NRW
Vor 75 Jahren wurden das Vernichtungslager Auschwitz befreit. Wir haben dieses Datum zum Anlass genommen,…
Fragen und Antworten zu Datteln IV
Entgegen der Empfehlung der Kohlekommission soll mit Datteln IV ein neues Kohlekraftwerk ans Netz gehen. Am selben Tag, an dem Deutschland das Signal sendet: Wir steigen aus der Kohle aus, feiert der NRW-Ministerpräsident, dass in NRW ein neues Kraftwerk Kohle verbrennen wird. Datteln IV leistet keinen Beitrag zum Klimaschutz, es wird klimaschonendere Gaskraftwerke verdrängen. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Zukunft der Krankenhauslandschaft im Norden Essens nach dem Rückzug von Contilia
Vor nicht ganz zwei Jahren erwarb der Krankenhausbetreiber Contilia die Katholischen Kliniken Essen (KKE) im…
Wie steht es um die IT-Sicherheit an den nordrhein-westfälischen Hochschulen?
Am 8. Dezember 2019 führte ein Hackerangriff auf die Justus-Liebig-Universität Gießen dazu, dass diese alle…
Atomtransporte aus Gronau: Wurde schon in den vergangenen Jahren Atommüll aus Gronau nach Russland transportiert?
Aus der Antwort der Kleinen Anfrage 3049 (Drucksachennummer 17/7887) wurde deutlich, dass die aktuellen Transporte…