Auf Berichtswunsch der Grünen Landtagsfraktion hat Flüchtlingsminister Stamp heute den Integrationsausschuss über Maßnahmen und Konzepte informiert, wie Geflüchtete in den Unterbringungseinrichtungen des Landes vor einer Corona-Infektion geschützt werden. Dazu erklärt Berivan Aymaz, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Schäffer: Verfassungsminister Reul missachtet das Grundrecht der Versammlungsfreiheit
Zum von der Grünen Fraktion beantragten Bericht und den Äußerungen von Verfassungs- und Innenminister Reul zur Versammlungsfreiheit in NRW während der Covid-19-Pandemie erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Fraktion NRW:
Direkte Demokratie trotz Corona: Bürgerengagement auch in der Krise unterstützen
I. Ausgangslage Die Corona-Krise hat enorme Auswirkungen auf das gesellschaftliche Leben und somit auch auf…
Mit nachhaltigen und zukunftsfähigen Strategien Nordrhein-Westfalen schrittweise aus der Krise führen
I. Ausgangslage: Die Corona-Pandemie hält die ganze Welt in Atem. Rund um den Globus kämpfen…
Landtag NRW verzichtet auf Erhöhung der Abgeordnetenbezüge
Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag haben über die planmäßig bevorstehende Anpassung der Abgeordnetenbezüge beraten und schlagen angesichts der Ausnahmesituation durch die Corona-Pandemie ein Aussetzen der jährlichen Anpassung vor. Die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer Matthias Kerkhoff, Sarah Philipp, Henning Höne und Verena Schäffer teilen dazu mit:
Wie üblich sind Leistungserbringungen durch Dritte vor der Gutachtenvergabe sowie deutliche Überschreitungen der Auftragssumme?
Bei der Vergabe der Gutachten zur Räumung des Hambacher Waldes durch Bau- und Innenministerium im…
Ungereimtheiten und Verzögerungen beim Neubau der Leverkusener Autobahnbrücke
Am 18. April 2020 meldete der Kölner Stadtanzeiger, dass es zu großen Verzögerungen bei der…
5G-Innovationswettbewerb: Inwieweit unterstützt die Landesregierung regionale Bewerbungen aus NRW?
Stellvertretend für die Region Südwestfalen hatte der Hochsauerlandkreis mit breiter Unterstützung aus Wirtschaft, Handwerk und…
Beer/Banaszak: NRW-Sonderweg bei Schulöffnungen ist unverantwortlich – Zehntausende Schüler ab Donnerstag zum Unterricht verpflichtet
Zu den von der Landesregierung über das Wochenende konkretisierten Schulöffnungen erklären Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag, und Felix Banaszak, Vorsitzender der GRÜNEN NRW:
Schulleben in Corona-Zeiten
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, kaum ein Thema wird augenblicklich so…