Nach langer politischer Diskussion ist Nordrhein-Westfalen, breit im Landtag getragen, zum neunjährigen Bildungsgang an Gymnasien zurückgekehrt. Durch die ein Jahr längere Schulzeit ergibt sich neben dem Mehrbedarf an personellen Ressourcen…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Klocke: GRÜNES Fahrradgesetz erhält Rückenwind
Zur heutigen Sachverständigenanhörung zu den beiden vorliegenden Entwürfen zum Fahrradgesetz im Verkehrsausschuss, erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Die geladenen Expertinnen und Experten waren sich weitgehend einig: der…
Bolte-Richter: Das „Digital“ bei Digitalminister Pinkwart ist Etikettenschwindel
Zum Stand der Digitalisierung in NRW und Minister Pinkwarts Vierjahres-Bilanz des Digitalministeriums erklärt Matthi Bolte-Richter, digital- und innovationspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Minister Pinkwart feiert sein Digitalministerium. Viel mehr als den…
Beer: Gebauers Corona-Regeln für die Schulen halten Praxistest nicht stand
Zur der Corona-Situation an Schulen in NRW, erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Das Schuljahr ist so gestartet, wie viele befürchtet haben. Delta-Variante und Reiserückkehrende führen dazu, dass…
Kommunalinfo: Wiederaufbau gestalten – den Hochwasserschutz für morgen sicherstellen
Liebe Freundinnen und Freunde, angesichts der Ausmaße der Hochwasserereignisse in weiten Teilen unseres Landes braucht es nun schnelle Antworten zum Wiederaufbau und dringend mehr Anstrengungen in den Bereichen Klimaschutz, Klimafolgenanpassung…
Engstfeld: Reul hat Unwahrheit gesagt – Kette der Fehler, Ungereimtheiten und Ermittlungspannen setzt sich fort
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III (Kleve), der den tragischen Tod des Syrers Amad A. untersucht, musste sich am gestrigen Dienstag Innenminister Reul den Fragen der Abgeordneten stellen. Dazu erklärt Stefan Engstfeld,…
Wiederaufbau gestalten – den Hochwasserschutz für morgen sicherstellen!
I. Klimawandel ist Gegenwart und Zukunft Die Klimakrise ist längst in Nordrhein-Westfalen angekommen. Hitzewellen, Wasserknappheit, Starkregen, Hochwasser und Waldbrände stellen Kreise, Städte und Gemeinden jetzt und in Zukunft vor immer…
Paul: Wir brauchen jetzt eine wirkliche Fachkräfteoffensive
Zum „Ländermonitoring Frühkindliche Bildungssysteme“ erklärt Josefine Paul, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kinder, Jugend und Familie der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Das ,Ländermonitoring Frühkindliche Bildungssysteme‘ liefert uns klare Zahlen, die den dramatischen…
Schäffer: Landesregierung handelt beim Katastrophenschutz unwissend und konzeptlos
Zu den Medienberichten über das Krisenmanagement der Landesregierung während der Hochwasserkatastrophe erklärt Verena Schäffer, Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Es ist ein Offenbarungseid, dass Innenminister Herbert Reul…
Mostofizadeh: Zweifel an Umsetzung von Laumanns Krankenhausplan – Zentrale Fragen bleiben weiter offen
Zur heutigen Vorstellung der neuen Krankenhausplanung in NRW erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Auch wir Grüne setzen uns für eine Reform…