Zur aktuellen Lage beim Wiederaufbau in den vom Hochwasser betroffenen Regionen erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Neubaur/Paul zum Ausgang der Ministerpräsident*innenkonferenz
Bund und Länder haben angesichts der rasant steigenden Infektionszahlen gestern weitere Maßnahmen zum Infektionsschutz beschlossen….
Die vierte Welle gemeinsam entschlossen brechen
I. Ausgangslage Die aktuellen Infektionszahlen sind auf Rekordhoch. Die 7-Tage-Inzidenzzahl liegt aktuell laut RKI auf der…
Berufsverbote in NRW aufarbeiten, Lehren für die Zukunft ziehen
I. Ausgangslage Am 28. Januar 1972 beschloss die Ministerpräsidentenkonferenz den sogenannten Radikalenerlass. Die darin getroffenen…
Schicksal und Geschichte von Verschickungskindern anerkennen, aufarbeiten, sichtbar machen
I. Ausgangslage Millionen Menschen in Deutschland sind ehemalige Verschickungskinder. Sie wurden zwischen den 1950er- bis…
Initiative zur Stärkung der Sicherheit in öffentlichen Räumen im Rahmen der kommunalen Kriminalprävention
I. Ausgangslage In vielen Städten, ob kleineren oder in Großstädten, gibt es Orte, die Bürgerinnen…
Gutachten über den landesgesetzlichen Diskriminierungsschutz in NRW unter besonderer Berücksichtigung der EU-Antidiskriminierungsrichtlinien
Zum Gutachten Leitfragen: 1. In welchem Rahmen darf/muss NRW als Land Gesetze/Normen/Regelungen erlassen, um Diskriminierung…
„NRW isst besser!“: Ernährungsstudie der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW
Die Studie „NRW isst besser! – Wegweiser zu einem nachhaltigeren Ernährungssystem in NRW“ betrachtet die…
Datenschutz – endlich Sicherheit für Schulen, Eltern, Schülerinnen und Schüler schaffen
In Nordrhein-Westfalen wird zu wenig auf den Schutz der Rechte und Freiheiten der Kinder und…
Schäffer/Paul: Schluss mit schwarz-gelbem Corona-Zickzack-Kurs – Wüst muss Parlament vor anstehender MPK informieren
Zur aktuellen Corona-Lage und der anstehenden Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin…