Zu Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie und der Anpassung der Coronaschutzverordnung erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Ministerpräsident Wüst fordert und fordert, ein Regierungschef sollte aber…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Klocke: Maßnahmen für Mobilitätswende kommen auf letzten Drücker – Express-Busangebot deutlich ausweiten
Zum von Verkehrsministerin Brandes angekündigten Verkehrsplan „Zielnetzkonzeption 2032/2040“, das im morgigen Verkehrsausschuss diskutiert wird, erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Die Zielkonzeption der Landesregierung gibt einen Überblick…
Resozialisierung durch Digitalisierung – Internet im Justizvollzug
Die Gefangenen in sämtlichen Justizvollzugsanstalten in Berlin bekommen zukünftig Zugang zum Internet. Nach aktuellen Plänen soll es allen Gefangenen in Berlin bis spätestens 2023 möglich sein, E-Mails zu schreiben und…
Mostofizadeh: Maskenpflicht muss zur FFP2-Maskenpflicht werden
Zu nötigen Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „FFP2-Masken helfen, das Infektionsrisiko deutlich zu senken. Gerade mit Blick auf die Omikron-Variante,…
Paul: Überbrückungshilfen und Testmöglichkeiten dringend ausweiten
Zu den Beschlüssen der heutigen Bund-Länder-Runde zu weiteren Corona-Maßnahmen erklärt Josefine Paul, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Die heute von Bund und Ländern gefassten Beschlüsse sind nachvollziehbar. Wir halten es…
Schäffer: Grüne Landtagsfraktion verurteilt antimuslimische Gräberschändung aufs Schärfste
Zu den Schändungen von rund 30 muslimischen Gräbern auf dem Hauptfriedhof in Iserlohn hat Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW, einen Bericht des Innenministeriums für die…
Beer: Ministerin Gebauer muss Schulen alle Möglichkeiten eröffnen, um Bildung und Infektionsschutz zusammenzubringen
Zu den anstehenden Beratungen der Kulturministerinnen und -minister zur Corona-Lage an den Schulen erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Bislang glänzt die Landesregierung angesichts der hochansteckenden Omikron-Variante…
Paul: Planungssicherheit für Kitas und Schulen – Landesregierung muss notwendige Vorkehrungen treffen
Zum Schulbeginn in der kommenden Woche und den notwendigen Vorbereitungen für einen sicheren Schulbetrieb erklärt Josefine Paul, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Die Omikron-Variante ist auf dem Vormarsch….
Rüße: Zweifel an Aufklärungswillen von Behörden und Chempark-Betreiber Currenta – Umweltministerin muss endlich für Transparenz sorgen
Zu den Erkenntnissen und aktuellen Fragen rund um die Explosion eines Tanks mit Chemieabfällen in der Sonderverbrennungsanlage in Leverkusen im Juli erklärt Norwich Rüße, umwelt- und verbraucherschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion…
Remmel: Staatskanzlei setzte falsche Prioritäten – Bevölkerungsschutz muss an erster Stelle stehen
Zu den gestrigen Zeugenaussagen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V („Hochwasserkatastrophe“) erklärt Johannes Remmel, Obmann im Ausschuss für die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW: „Gerade die Weihnachtszeit und die Feiertage sind für…