Zu den Ergebnissen des gestrigen Impfgipfels erklärt Josefine Paul, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag NRW:…
Pressemitteilung
Paul: Angebote für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien müssen jetzt vorbereitet werden
Zu Ferienfreizeiten und Ferienprogrammen in den Sommerferien erklärt Josefine Paul, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kinder-,…
Schäffer/Kutschaty: Finger weg vom Landesnaturschutzgesetz
Laut Koalitionsvertrag wollen CDU und FDP das von Rot-Grün verabschiedete Landesnaturschutzgesetz aufweichen. Dadurch könnten zum…
Schäffer: Antisemitismus entschlossen entgegentreten – Jüdinnen und Juden müssen ohne Angst in Deutschland leben können
Zu den antisemitischen Vorfällen in Gelsenkirchen, Bonn, Düsseldorf, Münster und Solingen sowie den damit in…
Paul: Jojo-Effekt vermeiden – Kinder und Jugendliche bei Öffnungsschritten mitdenken
Zur Ankündigung schrittweiser Öffnungen ab dem Wochenende durch Minister Laumann und Minister Pinkwart erklärt Josefine…
Engstfeld: Löschungen der Datensätze im Fall Amad A. sind ein Skandal
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III (Kleve), der den tragischen Tod des Syrers Amad A. untersucht, haben…
Brems: Entwurf des Klimaschutzgesetzes NRW muss grundlegend überarbeitet werden
Zur heutigen Sachverständigen-Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur…
Schäffer: Missbrauchsfälle in Lügde für Landrat a.D. Spieker keine Chefsache
In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Kindesmissbrauch“ (PUA IV) wurde Landrat a.D. Spieker vernommen,…
Schäffer: Versammlungsrecht muss die Versammlungsfreiheit stärken
Zu der gemeinsamen Anhörung von Innen- und Rechtsausschuss zum Versammlungsgesetz NRW erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende…
Paul/Mostofizadeh: Land muss bei Armutsbekämpfung vorangehen
Zur heutigen Sachverständigenanhörung über den aktuellen Sozialbericht NRW 2020 im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und…