Armut in NRW auf Höchststand! Armutsbekämpfung muss für jede Landesregierung Priorität haben, in NRW sind zu viele Menschen direkt armutsgefährdet. Vor allem Alleinerziehende, Geringverdienende und nicht qualifizierte Erwerbslose sind besonders…
Pressemitteilung
Aufbruch wagen!
Kein Tempo bei der Verkehrspolitik Wer ernsthaft Tempo beim Klimaschutz machen möchte, muss in großem Stil Nahverkehr und Radwege ausbauen. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat stattdessen die Landesmittel für den Straßenneubau…
Umwelt, Klima und Natur schützen!
Die Wüst-Regierung verhindert echten Klimaschutz Klimaschutz hat für Hendrik Wüst und sein Kabinett trotz aller Beteuerungen keine Priorität. Die Landesregierung hat zwar ein modifiziertes Klimaschutzgesetz mit dem Ziel Klimaneutralität bis…
Gerechte Bildungschancen für Alle
KiBiz-Reform – eine verpasste Chance Bildungsgerechtigkeit bedeutet gute Bildung für alle von Anfang an. Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte die Chance, das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) anzupassen und die Qualität der frühkindlichen Bildung…
Brems: Bundesregierung legt Eckpunkte für den naturverträglichen Ausbau der Windenergie vor – keine Ausreden mehr für Schwarz-Gelb
Zu den heute von Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vorgestellten Eckpunkten für eine naturverträgliche Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie erklärt Wibke Brems, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Klimaschutz-…
Gewaltschutz für geflüchtete Frauen und Kinder aus der Ukraine
Das Autorinnenpapier als Dokument Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine hat bereits mehr als 3,5 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen. Der allergrößte Teil der Geflüchteten sind Frauen…
Umwelt, Klima und Natur schützen!
Die Wüst-Regierung verhindert echten Klimaschutz Klimaschutz hat für Hendrik Wüst und sein Kabinett trotz aller Beteuerungen keine Priorität. Die Landesregierung hat zwar ein modifiziertes Klimaschutzgesetz mit dem Ziel Klimaneutralität bis…
NRW – sozial, ökologisch & gerecht
Zukunftsfeste Finanzen Umwelt, Klima und Natur schützen! Aufbruch wagen! Gerechte Bildungschancen für Alle Sozialen Zusammenhalt leben! Gemeinsam in einer weltoffenen Gesellschaft leben! Gute Regierungsführung! Auch…
CDU, FDP und Grüne machen Weg frei für eine gemeinnützige Landgesellschaft
Die Preise für landwirtschaftliche Böden sind in den vergangenen Jahren kräftig gestiegen. Aufgrund von Siedlungs-, Verkehrs- sowie Naturschutzmaßnahmen ist die Fläche an landwirtschaftlich nutzbaren Böden immer weiter zurückgegangen. Dies beeinflusst…
Paul/Mostofizadeh: Corona-Lage und Krieg in der Ukraine – Landesregierung muss Verantwortung übernehmen
Paul/Mostofizadeh: Corona-Lage und Krieg in der Ukraine – Landesregierung muss Verantwortung übernehmen In dieser Woche kommt der Landtag zu seiner voraussichtlich vorletzten Sitzungswoche in dieser Legislaturperiode zusammen. Angesichts der…