Der Gerichtshof der EU hat in seinem Urteil in der Rechtssache C-55/18 am 14. Mai…
Anfragen
Digital-Gipfel droht zum Flop zu werden
Am 18. Mai berichtete die Rheinische Post unter der Überschrift „Digital-Gipfel droht zum Flop zu…
Ökokonten, Kompensationsmaßnahmen oder Ersatzgelder? Wie wird in NRW die Umsetzung von Ausgleichmaßnahmen begleitet und beaufsichtigt?
Eingriffe in die Natur werden in § 14 Abs. 1 BNatSchG als „Veränderungen (…) der…
Wie stellt die Landesregierung in den Kreisen und kreisfreien Städten einen nach gleichwertigen Maßstäben erfolgten Ausgleich gemäß § 14 Abs. 1 BNatSchG sicher?
Eingriffe in die Natur werden in § 14 Abs. 1 BNatSchG als „Veränderungen (…) der…
Was tut die Landesregierung gegen rostige Atommüllfässer in Ahaus?
In der Antwort der Landesregierung auf Frage 5 meiner Kleinen Anfrage 2183 hat die Landesregierung…
Umgang mit schadstoffbelastetem Niederschlagswasser der rheinquerenden Autobahnbrücke der A 46 (Fleher Brücke)
Im Abfluss von Verkehrsstraßen treten nennenswerte Konzentrationen von beispielsweise Schwermetallen, Reifenabrieb, Mineralölstoffen und Chloridrückständen in…
Umgang mit Beschweren und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung
Die Ausbringung der Gülle durch die heimischen Landwirtinnen und Landwirte auf die Felder, führt immer…
Alter von Opfern und Tatverdächtigen rechtsmotivierter Gewalt
Am 20. März 2017 wurde in Hörstel eine 14-jährige Schülerin von zwei ca. 40 Jahren…
Sofortprogramm Strukturwandel Rheinisches Revier
Am 5. April verkündete die Landesregierung, dass mit der Bundesregierung Einigkeit über ein Sofortprogramm für…
Digitalisierung im Energiebereich: Welche Projekte setzt die Landesregierung wirklich um?
Eine stärkere Nutzung der Chancen der Digitalisierung ist für das Gelingen der Energiewende eine zentrale…